Willkommen in der Sonderwirtschaftszone : "Bezirksschornsteinfegermeister"


Positionspapiere
zum "Bezirksschornsteinfegermeister"-Problem

Impressum
Das Geschäftsmodell der "Bezirksschornsteinfegermeister" aus dem Jahre 1935 ist OUT!




 Datum  Titel  Autor(en)  Link
       
 2010/01/01 F O R D E R U N G E N zur Neuregelung der FEUERSTÄTTEN-SICHERHEIT (SchornsteinfegerRechtsReform)  SchornsteinfegerRechtsReform - © 2010 by Thomas W. Müller  sfr-reform.de
 2009 5/6 Schornsteinfeger-Problem: VDGN : "Verbogene Demokratie - Kleine Anfrage im Berliner Arbgeordnetenhaus förderte seltsame Antworten zutage"  Verband Deutscher Grundstücksnutzer e.V. (VDGN)  sebastian-czaja.de
 2008/08/13 VDGN : Stellungnahme des VDGN zum Entwurf einer Kehr- und Überprüfungsordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 05.08.2008

"mit der Novellierung dieser Gesetzgebung sehr offensichtlich den staatlichen Kontrollbeauftragten, den deutschen Schornsteinfegern, Einkommens- und Sozialversicherungs-Garantien auf Kosten der Bürger verschafft"
 Verband Deutscher Grundstücksnutzer e.V. (VDGN)  screennetz.de
 2008/06/27 BSI: Schornsteinfegerwesen braucht mehr Wettbewerb - Gesetzentwurf der Regierung verfehlt selbstgesteckte Ziele BSI Bundesvereinigung Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft

 Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW)
GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen
Haus & Grund Deutschland
Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständige
Bundesfachverband Wohnungs- und Immobilienverwalter (BFW)
Dachverband Deutscher Immobilienverwalter (DDIV)
Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp)
Verband Geschlossene Fonds (VGF)
 bsi-web.de
 2008/06/13 Stellungnahme der Bundesvereinigung Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft (BSI) zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens Drucksache 16/9237

"Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen und technischen Entwicklungen dieses Jahrhunderts hat sich ein obrigkeitsstaatliches Schornsteinfegerwesen aber überlebt."
BSI Bundesvereinigung Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft

 Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW)

GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen

Haus & Grund Deutschland

Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständige

Bundesfachverband Wohnungs- und Immobilienverwalter (BFW)

Dachverband Deutscher Immobilienverwalter (DDIV)

Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp)

Verband Geschlossene Fonds (VGF)
 bsi-web.de
 2008/06/04 Gutachten: Schornsteinfegergesetz verstößt gegen die Verfassung Staatsrechtler Alexander Blankennagel im Auftrag des ZHSK zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens vom 12.3.2008 Zentralverband SHK
Staatsrechtler
Alexander Blankennagel 
 handwerk-magazin.de
 2008/03/21 Änderungsvorschläge des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens vom 12.3.2008 Zentralverband SHK   wasserwaermeluft.de
 2008/03/12 Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens  Im Kabinet beschlossene Gesetzesvorlage  neuregelung-entwurf neuregelung-begruendung
 2008/02/07
Forderungs-Katalog der Interessengemeinschaft für ein zeitgemässes Schornsteinfegerwesen
Kurzfassung
 Federführend Herr Wolf-Dieter Loos  Link unter : schornsteinfeger-ko.de
 2007/11/26
Ordnungspolitische Würdigung der Novellierung des Schornsteinfegergesetzes
 Deutscher Bundestag  bundestag.de
Drucksache 16/7269
 2007/11/08 ...
- Massive Lobbyarbeit
- Pfründe innerhalb von Familien
- Alterssicherung der Schornsteinfeger
- Doppelte Messungen
- Schornsteinfeger : Wahl - irrelevant
Kommission von Bundestag und Bundesrat
H. Seitz ; TU Dresden
 www.bundestag.de/parlament

Zusammenfassung
 2007/10/18
ZVSHK fordert freien Wettbewerb im Heizungskeller
ZVSHK Zentralverband Sanitär Heizung Klima zum :
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens :
 Wettbewerb im Heizungskeller
 2007/10/10 Antwort : Verband Deutscher Grundstücksnutzer zum
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens
"Es bleibt bei einer doppelten Gebührenbelastung"
(DAS GRUNDSTÜCK Journal des VDGN- l0-2007)
VDGN  VDGN
 2007/10/09 Antwort von : Interessengemeinschaft für ein zeitgemässes Schornsteinfegerwesen federführend W.-D. Loos  Interessengemeinschaft für ein zeitgemässes Schornsteinfegerwesen
 2007/10/09 Antwort von Haus und Grund zum :
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens
* Die Anforderungen an die Feuerungsanlagen sind zu reduzieren.
* Die Anlagenüberwachung ist dem Wettbewerb zu öffnen.
Haus und Grund  Stellungnahme von Haus und Grund
 2007/09/13 Gesetzentwurf der Bundesregierung :
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens
BMWI   Nicht öffentlich ( inoffizielle Version ) :
Wurde an verschiedene Verbände zur Stellungnahme verschickt.
 2006/12/18 GDW UND BBU FORDERN ABSCHAFFUNG DES MONOPOLS
- Gebietsmonopol der Schornsteinfeger abschaffen
- Wahlrecht für den Eigentümer einführen
- Prüfmonopol im Immissionsschutz aufbrechen
- Wettbewerbssystem einführen
- Doppeltätigkeiten verhindern
- ...
BBU
Siegfried Rehberg
Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. (1,11 Millionen Wohneinheiten der Mitgliedsunternehmen)
 BBU
 2006/08/16 Stellungnahme zum "Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung":
Nr. 6: Gesetz über das Schornsteinfegerwesen (Schornsteinfegergesetz SchfG)
Nr. 7: Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1. BImSchV)
 GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen  als html
 2006/07/28 Antworten zu häufig vorgebrachten Argumenten im Zusammenhang mit dem System der "Bezirksschornsteinfegermeister" in der Bundesrepublik Deutschland Dipl.- Ing. D.- G. Herfurth Bekannt gegebener Sachverständiger n. § 29 a BImSchG  als pdf
 2005/09/10  Positionspapier der IG gegen das Schornsteinfegermonopol in der BRD  Unterschriften aus 11 Bundesländern  als pdf
 2005/07/18 Stellungnahmen von Organisationen zum Diskussionspapier BMWA VIII B1 (Stand 07.06.05) BUH e.V.
GdW e.V.
IFHandwerk e.V.
Bund der Energieverbraucher
 als pdf
 als pdf
 als pdf
 html
 2005/07/18 Stellungnahme der IG gegen das Schornsteinfegermonopol zum Diskussionspapier BMWA VIII B1 (Stand 07.06.05) IG gegen das Schornsteinfegermonopol  als pdf
 2005/06/07 Diskussionspapier zum Gesetz über das Schornsteinfegerwesen BMWA VIII B1 (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit)  Das Ministerium hat uns nicht gestattet das Papier zu veröffentlichen.
 2004/10/xx E n t w u r f Positionspapier der BAG der Deutschen Immobilienwirtschaft zum Schornsteinfegerwesen BAG
BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsuntern.
GdW Bundesverband deutscher Wohnungsunternehmen
Haus & Grund Deutschland
RDM Ring Deutscher Makler
VDM Verband Deutscher Makler
 www.schofeg.de

Info 6/2004 BAG
 2004/09/16 Bundesrat Gesetzesantrag des Landes BW Drucksache 709/04 16.09.04 (Seitennummern oben 1/3, 27/32)
Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratieabbau
Bundesland Baden-Württemberg  als pdf
 2004/04/ Schornsteinfeger:
Symbol für nutzlose Beschäftigung
Symbol für Monopolisten
Symbol für Lobbyisten
...
Haus & Grund Württemberg
Dr. Dr. Horst Poller
 als html
 2004/08/18  Stellungsnahme der Partei Bündnis90/Die Grünen Saar zur Forderung der Abschaffung des Fegermonopols Markus Tressel
Heinz Leo Laturell
 als pdf
 2004/08/04  Gedanken zum Schornsteinfeger(-un)wesen Heinz Scharf, Dipl.-Ing.  als pdf
 2004/05/05  Deutscher Bundestag: FDP Antrag (15/3106): Bürokratieabbau und mehr Bürgernähe durch Wettbewerb im Schornsteinfegerwesen  FDP-Bundestagsfraktion  FDP
 2004/01/21  Grundsätze für eine Entrümpelung der staatlichen Auflagen zum Betrieb einer Feuerungsanlage  Bund der Energieverbraucher  www.bunter-strom.de
 ?  Die deutschen Stellen haben der EU Kommission gegenüber erklärt, dass sie bereit sind die Rechtslage zu ändern, um sie europarechtskonform zu gestalten. Die Bundesregierung und die Länderseite befinden sich im Beratungsprozess über Umgestaltungen des Schornsteinfegerrechts (Vorschläge im Frühsommer 2005).   Bundesregierung  Schriftverkehr nicht öffentlich
 2003/04/03  Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland, Mahnschreiben
Inhalt: Nach Auffassung der Kommission verstößt insbesondere das den Bezirksschornsteinfegermeistern eingeräumte Monopol in ihren jeweiligen Kehrbezirken und verschiedene damit zusammenhängende Regelungen gegen die Niederlassungsfreiheit nach Artikel 43 des EG-Vertrags und die Dienstleistungsfreiheit nach Artikel 49 des EG-Vertrags
 EU: Kommission  Schriftverkehr nicht öffentlich
 ????/??/??  Masterplan Bürokratieabbau
Das fordert die IHK
Abschaffung von Berliner Rechtsvorschriften
Kehr- und Überprüfungsordnung-KÜO
 IHK Berlin  als pdf
       




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Joachim Datko MA Phil.
Ingenieur, Physiker

www.Kontra-Schornsteinfeger.de
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