Autor Thema: § 30 BIMSCHG  (Gelesen 1747 mal)

Kaldemeier

  • Interne-User
  • Jr. Member
  • *
  • Beiträge: 66
    • Profil anzeigen
§ 30 BIMSCHG
« am: 04.10.15, 11:00 »
Guten Tag,
eine Frage an das Forum.
Was lest ihr aus dem § 30 Bundesimmissionsschutzgesetz heraus? Für Meinungen wäre ich dankbar.

gerhardl49

  • Gast
Re: § 30 BIMSCHG
« Antwort #1 am: 04.10.15, 13:25 »
Im § 30 BImSchG ist grundsätzlich geregelt, wer die Kosten der Messungen und sicherheitstechnischen Prüfungen zu tragen hat. Für nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen trägt der Betreiber die Kosten für Ermittlungen nach § 26 oder § 29 Absatz 2 nur, wenn die Ermittlungen ergeben, dass ...

Der § 26 beschäftigt sich mit Messungen aus besonderem Anlass.

Der § 29 Abs. 2 regelt kontinuierliche Messungen.

Von beiden §§ sind m.E. auf normale Heizungsanlagen nicht betroffen.

Kaldemeier

  • Interne-User
  • Jr. Member
  • *
  • Beiträge: 66
    • Profil anzeigen
Re: § 30 BIMSCHG
« Antwort #2 am: 04.10.15, 14:48 »
Ich bin jetzt auf § 52 (4) Absatz 1 BIschG gestossen.Dort sind die Kosten geregelt.
Dort steht sinngemäss : bei nicht genehmigungspflichtigen Anlagen kann man nicht mit den Kosten belegt werden wenn die Anlage ohne Beanstandung ist.