Autor Thema: Abgaswegeüberprüfung getrennt von Abgasleitungsüberprüfung  (Gelesen 5578 mal)

Matcher

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Hallo zusammen,


ich hoffe man kann mir folgende Frage zur KÜO/FSB beantworten:

Im Januar diesen Jahres wurde bei unserer Gasbrennwerttherme die 1. Abgaswegeüberprüfung seit Erstellung durchgeführt (Anlage seit 2011 in Betrieb - aber verspätete FSB-Erstellung im Februar 2014; evtl. erklärt das einige "Verschiebungen" zu unseren Gunsten bzgl. der Fristen).


Nächste Feuerstättenschau 2016:
Abgaswegeüberprüfung alle 2 Jahre gem. Nr. 3.2 der Anlage 1 zu §1 Abs. 4 KÜO
1. Zeitraum Okt.-Nov. 2014 (wurde bereits durchgeführt)
2. Zeitraum Okt.-Nov. 2016
3. Zeitraum ---

OK, da sein Schorni-Versäumnis (FSB-Erstellung), verschiebt er die o.g. Termine auch zu meinen Gunsten (aus 2013 wird 2014 - sogar im voraus gültig - Ausführung im Januar, gültig ab Okt./Nov. ), aber folgendes "verwirrt" mich:

Abgasleitungsüberprüfung alle 2 Jahre gem. Nr. 3.2 der Anlage 1 zu §1 Abs. 4 KÜO
1. Zeitraum Mai-Juli 2015
2. Zeitraum ---
3. Zeitraum ---

Wird die Abgasleitung separat geprüft?
Ich dachte es gibt bei Brennwerthermen nur noch eine wiederkehrende Tätigkeit.
Müssten dann die Fristen für Abgaswege und Abgasleitung nicht identisch sein?



Vielen Dank!


Gruß Matcher


PS: Folgendes hatte ich dazu gefunden:


Regelung KüO NRW und altes Schornsteinfegergesetz:
Getrennte Durchführung von Überprüfungen und Messungen an Feuerstätten und von Überprüfungen an Abgasleitungen.

Neue Regelung Bundes KüO und neues Schornsteinfegerhanderksgesetz:
Zusammenlegung von Messungen und Überprüfungen von Feuerstätten und Abgasleitungen (nur bei Gasfeuerstätten oder Öl-Zentralheizungen). Schornsteine an die Feuerstätten für feste Brennstoffe angeschlossen sind werden weiterhin separat gekehrt.

2) Die zuständige bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerin oder der zuständige bevollmächtigte
Bezirksschornsteinfeger setzt die Zeitabstände für die Schornsteinfegerarbeiten nach den Rechtsverordnungen
nach § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und nach der Verordnung über
kleine und mittlere Feuerungsanlagen vom 26. Januar 2010 (BGBl. I S. 38) in den Feuerstättenbescheiden in
möglichst gleichen Zeiträumen fest. Soweit nicht die Eigentümerin oder der Eigentümer des Grundstücks oder
der Räume oder deren Beauftragter eine getrennte Durchführung wünscht, setzt die zuständige bevollmächtigte
Bezirksschornsteinfegerin oder der zuständige bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger die Zeiträume in
dem Feuerstättenbescheid so fest, dass Schornsteinfegerarbeiten innerhalb eines Kalenderjahres in einem
gemeinsamen Arbeitsgang durchgeführt werden können.

TWMueller

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Hier dürfte bereits der FEUERSTÄTTENBESCHEID falsch sein.
Welche Arbeiten (Kehrungen) und Prüfungen IN AUFTRAG zu geben sind, richtet sich nach der Anlage 1 zur KÜO und der 1.BImSchV.

Gibt es in der Anlage 1 zur KÜO nur EINE Position (Abgaswegeüberprüfung), darf auch NUR DIESE im FSB stehen. Für ZUSÄTZLICHE "Prüfungen" fehlt schlicht die RECHTSGRUNDLAGE.

Also mal GENAU auf die angegebene RECHTSGRUNDLAGE (Positionsnummer der Anlage 1 zur KÜO) sehen. EINE NR. = EINE POSITION im FSB.

Wenn die Rechtsmitelfrist (EIN MONAT AB ZUGANG) noch nicht abgelaufen ist, WIDERSPRUCH (oder in einigen Bundesländern halt leider direkt ANFECHTUNGSKLAGE) einlegen. Ansonsten auf Grundlage der KÜO die Ausstellung eines korrigierten Bescheids BEANTRAGEN. Kostet zwar ein paar Euro für die Ausstellung, eröffnet aber eine NEUE Rechtsmittelfrist.
« Letzte Änderung: 24.02.14, 12:29 von TWMueller »
Thomas W. Müller
Aktion SchornsteinFegerRechts-Reform

Tel.: (06134) 564620
Mail: AKTUELL BITTE  KEINE MAILS
FORUM: http://sfr-reform.carookee.com/
Ich freue mich über jeden persönlichen Kontakt.

Matcher

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Vielen Dank für die Antwort!

Der Schorni hat im FSB die Abgaswegeüberprüfung und Abgasleitungsüberprüfung als jeweils eigenen Punkt eingetragen.
Bei beiden steht identisch als Rechtgrundlage: "alle 2 Jahre Überprüfung gem. Nr. 3.2 der Anlage 1 zu §1 Abs. 4 KÜO", mit unterschiedlichen Ausführungszeitpunkten.

Also entweder verplant oder "geschäftstüchtig" (wg. Anfahrtskosten)...