Autor Thema: Kann ich mir den Schornsteinfeger ohne Probleme vom Leibe halten?  (Gelesen 38980 mal)

Alfro

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Hi,
bin neu in ein von mir gekauftes Haus eingezogen, welches ich jetzt mehrere renoviere. Habe da mehrere Kamine. Einer davon ist auch ein offener Kamin. Nutzen tu ich das bis auf einen Kamin alles nicht. An diesen Kamin schliesse ich einen Werkstattofen an.

Jetzt wollte ich mir diese ganze Sache mit Feuerstättenbeschau und so weiter ersparen. Meinen Kamin kann ich selber reinigen ohne Probleme (hab Flachdach und bin öfters aufm Dach wegen Reparaturen usw.). Wie halte ich mir jetzt die ganze Sache vom Leib?

Ich bin schonmal nicht in dem Haus gemeldet. Es hat sich aber schon einmal ein Schornsteinfeger bei den Nachbarn erkundigt, ob da schon jemand wohnt. Das heisst, da wird irgendwann einer vorbeischauen oder? Da in meinem Haus noch eine alte riesige Elektorheizung ist, denke ich, dass ich einfach sage, dass ich die Kamine nicht nutze sondern nur mit Strom heize. Dann muss ich doch niemanden in das Haus lassen oder? Das Haus stand seit einigen Jahren leer. Oder gibt es da sowas wie einen Feuerstättenbescheid von früher und es müsste jetzt trotzdem alles nochmal überprüft werden, wie z.B. der offene Kamin? Das ich keinen Versicherungsschutz habe ist klar.

Wenn ich im Winter schüre, kann dann der Kaminkehrer Rauch aus meinem Kamin kommend sehen, wenn er bei meinen Nachbarn kehrt? Was würde denn dann passieren wenn er Rauch aus meinem Kamin sehen würde, ich aber keinen Kaminofen angemeldet habe? Krieg ich dann ne Geldstrafe aufgebrezelt?

Im Garten draußen habe ich noch eine Art Kaminofen für draußen stehen. Ist sowas auch anmeldepflichtig??? Dann kann ich vll auch einfach sagen, dass ich den Kaminofen im Garten benutzt habe und er sich verguckt haben muss :-D

Eine letzte Frage habe ich noch: Auf allen Kaminen ist eine Napoleonabdeckhaube. Damit die ungenutzten Kamine noch länger halten, ist es gut diese zusätzlich mit einer Platte zu verschliessen oder reicht diese Napoleonhaube?

Ich hoffe ich finde hier ein paar gute Infos. ;-)

Tseng

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Wird hier keine Infos geben, weil Du hier gerade vor hast gegen geltendes Recht zu verstoßen, und wohl niemand vor hat sich der Beihilfe Schuldig zu machen.

Und als Nebeninfo, egal was am Ende dann wegen dem Ofen passiert, die Versicherung wird sich freuen, weil die dann aus sämtlichen Dingen raus is.

Und des alles, um 70/80€ im Jahr zu sparen? Möglicherweise sollte man dann doch besser Mieter bleiben, wenn dies schon ein Problem darstellt

Alfro

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ich formuliere um:
was passiert wenn ich erwischt werde beim Betrieb eines unangemeldeten Ofen?

Da gibts doch übliche Verfahrenswege... Landratsamt wird kontaktiert oder?

Tseng

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Kommt auf den Schornsteinfeger an, wenn er lustig ist ruft er einfach die Feuerwehr an sobald er Qualm sieht, schließlich brennt es ja offenbar ein einem Haus, indem kein Ofen steht.

Und ansonsten, Ist eine Ordnungswidrigkeit welche mit bis zu 5000€ bestraft werden kann.


Tseng

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http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Wer-sich-doch-noch-anmeldet-wird-nicht-bestraft

Hier zum Beispiel steht es gibt keine Strafe

"Doch Noch"

 Möglicherweise sollte man den Artikel mal lesen!
Dort läuft exakt des gleiche Prozedere wie bei Steuerbetrügern.
"Schnell noch selbst anzeigen" bevor man "Erwischt" wird.
Nur is des lokal begrenzt, und auf schlampige Arbeit des vorherigen Schornsteinfegers zurück zu führen, weshalb man "Milde" walten lässt.

Nicht anmelden ist eine Ordnungswidrigkeit, und die wird bestraft mit bis zu 5000€ Strafe.

Und so als Tip, die Idee und den Beweis zum Vorsatz hast du schon lange geliefert, entsprechend kannst du dich nicht mehr herausreden mit "Hab ich nicht gewusst".

Und falls du glaubst du bist hier Anonym, dann träum mal weiter ::)

simba2003hobby

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Hallo Tseng,

Ihre Anmerkung:

"Kommt auf den Schornsteinfeger an, wenn er lustig ist ruft er einfach die Feuerwehr an sobald er Qualm sieht, schließlich brennt es ja offenbar ein einem Haus, indem kein Ofen steht."

find ich toll. Da müßte in meiner Gegend ständig die Feuerwehr ausrücken, denn im Winter qualmt es fast aus jedem Schornstein und im Sommer wird gegrillt und da qualmt es auch ständig.

Der Schornsteinfeger, der die Feuerwehr anfordert, hat auch die Kosten zu übernehmen und nicht der Hausbesitzer, der gerade eine Wurst grillt!

Sie sollten mit Ihren "Beratungen" vorsichtiger sein. Außerdem drohen Sie damit, daß der Name von "Alfro" bekannt werden könnte. Dies könnte man auch als Nötigung auslegen.

MfG

simba2003hobby

Shinra

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Hallo Tseng,

Ihre Anmerkung:

"Kommt auf den Schornsteinfeger an, wenn er lustig ist ruft er einfach die Feuerwehr an sobald er Qualm sieht, schließlich brennt es ja offenbar ein einem Haus, indem kein Ofen steht."

find ich toll. Da müßte in meiner Gegend ständig die Feuerwehr ausrücken, denn im Winter qualmt es fast aus jedem Schornstein und im Sommer wird gegrillt und da qualmt es auch ständig.

Der Schornsteinfeger, der die Feuerwehr anfordert, hat auch die Kosten zu übernehmen und nicht der Hausbesitzer, der gerade eine Wurst grillt!

Sie sollten mit Ihren "Beratungen" vorsichtiger sein. Außerdem drohen Sie damit, daß der Name von "Alfro" bekannt werden könnte. Dies könnte man auch als Nötigung auslegen.

MfG

simba2003hobby

Sie sind dem vorhandenen Gespräch offensichtlich nicht gefolgt.

Es geht hier um Illegal Betriebene Feuerstätten, nicht wie Sie es hinstellen wollen um generell Feuerstätten.

Und was würden Sie den tun wenn sie Rauch aus einem Haus aufsteigt, wo Sie wissen dass da gar keine Feuerstelle ist? Wenn es brennt geht es um Minuten, dies einfach zu ignorieren könnte schon als Unterlassung ausgelegt werden....

simba2003hobby

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Hallo Shinra,

natürlich muß der Schornsteinfeger(SF) informiert werden, wenn eine Feuerstätte im Haus neu betrieben oder geändert wird! Das wird auch nicht in Frage gestellt.

Es geht in diesem Forum darum, was die SF daraus machen. Sie schieben Brand- und Umweltschutz vor, um die Betreiber von Feuerstätten, unter Umgehung der gesetzlichen Vorgaben, gnadenlos abzuzocken.

MfG

simba2003hobby 

simba2003hobby

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Hallo "Schornsteinfegerfreunde",

wie halte ich mir einen Schornsteinfeger vom Halse?

Wenn man mit Schornsteinfegern (SF) nichts zu tun haben will, dann muß man mit Strom heizen. Sobald ein „Feuerchen“ in der Wohnung brennt, ist der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger (bBSF) zuständig.

Nachdem aber, wie an anderer Stelle bereits bewiesen, moderne Feuerungsanlagen (Brennwertfeuerstätten) gegenüber Kaminöfen, Kachelöfen, usw., diskriminiert werden, kann man die „Schwarzen Zunft“ auflaufen lassen.

Das Zauberformel heißt: Einfach nichts tun!

Bei einer so verderblichen Ware, wie bei einem Feuerstättenbescheid (FSB), lohnt es sich nicht, vor Gericht zu ziehen, denn bevor das Verfahren rechtskräftig entschieden ist, ist schon der nächste FSB in Kraft und man steht womöglich „im Regen“. Es ist, wie bei der Hasen- Igel-Geschichte, man kommt, u.U.,  zu spät!

Besser ist es, einfach abzuwarten, wie sich der bBSF verhält. Wenn man vom bBSF beim Ordnungsamt angezeigt wurde, erhält man von der Behörde eine Aufforderung, ausstehende Schornsteinfegerarbeiten ausführen zu lassen. In dieser Aufforderung fehlen, genau wie im FSB, konkrete Schornsteinfegerarbeiten. Damit ist diese Aufforderung und sämtliche nachfolgende Schreiben der Behörde (Zweitbescheid, Anordnung einer Ersatzvornahme), von vornherein wegen Formmangels rechtsunwirksam.

Man widerspricht diesen Schreiben schriftlich und wartet weiter ab, was dann geschieht. Wenn das Ordnungsamt nicht erkennt, daß es auf dem „Holzweg“ ist und den bBSF zur Ersatzvornahme vorbeischickt, dann kann man den bBSF getrost seine Arbeit verrichten lassen. Wenn dann allerdings die Rechnung kommt, bezahlt man nicht und dann hat die Gegenseite den „Schwarzen Peter“ und muß vor Gericht ziehen, um ans Geld zu kommen.

Vor Gericht, bringt dann der Betreiber seine Argumente vor und das Gericht hat dann die Wahl, Recht im Sinne des Betreibers zu sprechen oder ein Fehlurteil zu erlassen.

Bei Fehlurteilen, steht dem Betreiber immer noch der Rechtsweg offen. Man sollte aber davon ausgehen, daß wir in einem Rechtsstaat leben und der Gang durch die Instanzen nicht notwendig wird – Garantie gibt es dafür allerdings keine!

MfG

simba2003hobby

Datko

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Beitrag von Biggs; Eigennahmen im Text vom Administrator geändert

Dies wird ein längerer Text, jedoch möchte ich nun einmal wiedergeben, wie es sich damals zwischen dem Bevollmächtigten Schornsteinfegermeister S, und dem Forenmitglied K zugetragen hat.

Meine persönliche Meinung zu den einzelnen Parteien werde ich nicht kund tun, ich möchte nur die Leute informieren wie es gelaufen ist, und wie es sehr Wahrscheinlich laufen wird, wenn man auf das Forenmitglied simba2003hobby hört.

Ich bin mir nicht mehr sicher bezüglich der Jahreszahlen, deswegen lasse ich diese einmal weg.
Also, die Tocher des Herren K hat ein Haus in Eschweiler besessen, der Bevollmächtigte kündigte sich zur Feuerstättenschau an, und hat in einem die vorgegebenen Schornsteinfegertätigkeiten ausgeführt.
Er erließ dann einen neuen Feuerstättenbescheid, und händigte diesen der Tochter aus.
Der Herr K hat Fristgerecht Einspruch gegen diesen Feuerstättenbescheid erhoben.
Auf die Gründe weswegen werde ich vorerst nicht eingehen, werde es aber jedoch tun, sollte es jemanden interessieren.

Die Zeit verging, weil die Bürokratie doch recht langsam ist.

Im folgenden Jahr hatte der bevollmächtigte Schornsteinfeger S kein Interesse daran die Beziehung mit dem Herren K fortzusetzen, weshalb er nicht automatisch zu seiner Tochter ging, um die entsprechenden Arbeiten durchzuführen, schließlich war ja noch ein Gerichtsverfahren Anhängig, und der Schornsteinfeger darf sich ja seit 2013 frei entscheiden, wen er bedient, und wen nicht.

Als die Fristen für die Tochter von Herrn K ausgelaufen sind, informierte der Bevollmächtigte die übergeordnete Behörde, diese schickte einen Anhörungsbogen, und setzte eine Nachfrist.

Nachdem Herr K sich trotz Aufforderung des Herrn K geweigert hat die entsprechenden Arbeiten durchzuführen, hat der Herr K ein Eilverfahren in Gang gesetzt.
Dieses Eilverfahren wurde dann Zeitnah verhandelt, als der Richter weder Gefahr für Mensch noch Tier, geschweige den für Gegenstände (die Heizungsanlage) gesehen hat, wurde dieses Eilverfahren für 5000€ zu lasten des Herren K eingestellt.
Herr K hat sich danach einen anderen Schornsteinfeger besorgt, und die entsprechenden Arbeiten durchführen lassen.

Im laufe des Jahres kam es dann zu der Hauptverhandlung, auch dieses wurde für 5000€ zu lasten des Herren K eingestellt. Auch hier kann ich des genauere Verfahren gerne auf Nachfrage wiedergeben.

Als Anmerkung, damals wurden solche Verfahren mit 10.000€ angesetzt, der Richter hat diese jedoch mit Einverständnis des Herren K für 5000€ eingestellt, um weitere Termine zu vermeiden.

Möglicherweise mag sich der Herr K ja selbst zu diesem Vorgang äußern.
Joachim Datko - Ingenieur, Physiker
Interessengemeinschaft gegen das Schornsteinfeger-Monopol Sektion Bayern
Forum : www.kontra-schornsteinfeger.de

simba2003hobby

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Hallo "Schornsteinfegerfreunde",

man darf sich nicht verunsichern lassen, durch Beiträge, die mit meinem Beitrag ("hiesiger Beitrag") nichts zu tun haben.

In § 14b SchfHwG ist wie folgt geregelt:

"In Widerspruchsverfahren oder in verwaltungsgerichtlichen Verfahren, die einen Feuerstättenbescheid zum Gegenstand haben, betragen der Gegenstandswert und der Streitwert jeweils 500 Euro."

Der Gegenstandswert, ist der Wert des Streitgegenstandes vor dem Verfahren. Der Streitwert, ist der Wert des Streitgegenstandes im Verfahren. Nach Abschluß des Verfahrens, gilt nur der Streitwert. Der Unterliegende im Verfahren, muß nicht den Streitwert (=max. 500 Euro) an die Gegenpartei bezahlen, sondern nur die daraus resultierenden Gerichts- und Anwaltskosten. Wenn im Verfahren kein Anwalt beteiligt war, fallen nur Gerichtskosten an.

Im hiesigen Beitrag geht es nicht um einen Feuerstättenbescheid (FSB), sondern um eine Rechnung. Der Streitwert der Rechnung ist der Betrag der Rechnung. Bei der Rechnung ist zu klären, ob es sich um eine "hoheitliche" oder "private" Rechnung handelt. Die Privatrechnung wird vor den ordentlichen Gerichten verhandelt.

Wenn man selbst nichts unternimmt, sondern die Gegenseite zum Handeln zwingt, ist ein weiterer Vorteil, daß der Streitwert vergleichsweise niedrig ist.

MfG

simba2003hobby

simba2003hobby

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Hallo Datko,

Ihre Schilderung des Falles K, ist für mich nicht nachvollziehbar.

Sie tragen vor, der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegermeister S, hätte bei der Feuerstättenschau, „die vorgegebenen Schornsteinfegertätigkeiten“ ausgeführt. Welche „Tätigkeiten“ waren dies bei der Feuerstättenschau?

Wieso hat Herr K dem Feuerstättenbescheid (FSB) widersprochen?

Wer ist denn der zweite Herr K und was sind die „entsprechenden Arbeiten“, die der zweite Herr K vom ersten Herrn K verlangte? Welcher der Herren K, hat ein Eilverfahren in Gang gesetzt und warum?

Das Eilverfahren wurde eingestellt, an wen sollte, welcher der Herren K dann 5.000 Euro bezahlen?

Auch das Hauptverfahren wurde eingestellt. Um was ging es in diesem Verfahren und mit welcher Begründung wurde es eingestellt? An wen sollte einer der Herren K 5.000 Euro für das Hauptverfahren bezahlen und warum?

Was verstehen Sie unter „solchen Verfahren“ und warum sollten diese 10.000 Euro kosten?

Warum benötigte das Gericht, zur Verringerung der 10.000 Euro auf 5.000 Euro, die Zustimmung einer der Herren K?

Wie bereits vorgetragen, hat der Gesetzgeber, für Verfahren vor den Verwaltungsgerichten in Sachen „Feuerstättenbescheid“, den Streitwert auf 500 Euro festgesetzt. Für diese Verfahren fallen 3 x 35 = 105 Euro Gerichtskosten an. Auch Anwaltskosten berechnen sich aus dem Streitwert 500 Euro.

In Ihrem Beitrag stören mich vor allem die vielen Nullen. Wie kommen Sie auf diese irren Beträge. Hätte sich, einer der Herren K, für dieses Geld eine Wärmepumpe einbauen lassen, dann hätte er das Problem „Schornsteinfeger“ für alle Zeiten gelöst gehabt. 

MfG

simba2003hobby



Joachim Datko

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Hallo Datko,

Ihre Schilderung des Falles K, ist für mich nicht nachvollziehbar.

Der Eintrag ist nicht von mir, sondern von einem User "Biggs"

Ich habe den Eintrag aus technischen Gründen mit meinem Account vorgenommen und den ursprünglichen Eintrag von Biggs gelöscht.

Biggs

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Hallo Datko,

Ihre Schilderung des Falles K, ist für mich nicht nachvollziehbar.

Sie tragen vor, der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegermeister S, hätte bei der Feuerstättenschau, „die vorgegebenen Schornsteinfegertätigkeiten“ ausgeführt. Welche „Tätigkeiten“ waren dies bei der Feuerstättenschau?

Arbeiten nach der KÜO, und/oder der BimschV an einer Außenwand Gasheizung

Wieso hat Herr K dem Feuerstättenbescheid (FSB) widersprochen?

Zitat: "Weil drauf Stand dass man dagegen Einspruch erheben kann"

Wer ist denn der zweite Herr K und was sind die „entsprechenden Arbeiten“, die der zweite Herr K vom ersten Herrn K verlangte? Welcher der Herren K, hat ein Eilverfahren in Gang gesetzt und warum?

Es gibt keinen zweiten Herr K. Der Herr K forderte vom (bevollmächtigten) Schornsteinfeger dass dieser die Arbeiten ausführt "Weil dieser ja einen Vertrag mit seiner Tochter habe"
Als Anmerkung, dieser bevollmächtigte hat mit niemandem einen Vertrag zur Durchführung der arbeiten


Das Eilverfahren wurde eingestellt, an wen sollte, welcher der Herren K dann 5.000 Euro bezahlen?

Herr K durfte diese Summe ans Gericht zahlen

Auch das Hauptverfahren wurde eingestellt. Um was ging es in diesem Verfahren und mit welcher Begründung wurde es eingestellt? An wen sollte einer der Herren K 5.000 Euro für das Hauptverfahren bezahlen und warum?

Also das "Worum geht es" wandelte sich mit der Zeit...
Anfänglich ging es darum dass diese Heiztherme ja keine "Feuerstätte" ist, um dies zu Untermauern hat der Herr K einen Wikipedia Eintrag eingereicht, wo eine Feuerstätte mit einem Lagerfeuer innerhalb eines Hauses definiert ist, und im Dach gibt es ein Loch, wo die Abgase dann abziehen...
Danach ging es darum dass das innere Rohr (das Abgasrohr) ja ein Wärmetauscher ist, weil durch dieses die Verbrennungsluft vorgewärmt wird.
Entsprechend ist es seiner Auffassung nach eine Brennwert Anlage, welche nicht nach 1.BImSchV zu messen ist ---> Feuerstättenbescheid wäre falsch.
Dann seie zusätzlich die Art der Messung Falsch, anstatt die vorgegebenen Messöffnungen zu verwenden, müsse man am Ende der Abgasleitung messen.
Nun bin ich mir nicht sicher, ob dies schon zu dieser Verhandlung Thema war, oder erst im Schriftverkehr danach, jedoch war es auch sein Ansinnen dem Schornsteinfeger jegliche Grundlage abzusprechen an einer Heizung eine Messung durchzuführen, weil ihm ja entsprechende Schulungen fehlen, welche ein Installateur jedoch hat, es seie als viel zu Gefährlich einen Schornsteinfeger an einer Gasanlage arbeiten zu lassen.
Und auch hier durfte Herr K 5000€ für die Einstellung des Verfahrens an das Gericht bezahlen.
Eigentlich hatte man sich schon darauf geeinigt einen Gutachter zu beauftragen um die Äußerungen des Herren K zu überprüfen, aber im Nachgang des Verfahrens wurde klar dass dies zu keinem weiterführendem Ergebnis für Herrn K führen würde, und entsprechend wurde auch dieses Verfahren für eine "verringerte Summe" eingestellt


Was verstehen Sie unter „solchen Verfahren“ und warum sollten diese 10.000 Euro kosten?

Verfahren welche sich um Feuerstättenbescheide drehen, und diese hatten früher einen Streitwert von 10.000€, ich glaube dieser wurde mittlerweile verringert.

Warum benötigte das Gericht, zur Verringerung der 10.000 Euro auf 5.000 Euro, die Zustimmung einer der Herren K?

Gibt nur einen Herren K, und da dieser das Verfahren angestrebt hat, brauchte man seine Einwilligung wenn man es einstellen wollte.

Wie bereits vorgetragen, hat der Gesetzgeber, für Verfahren vor den Verwaltungsgerichten in Sachen „Feuerstättenbescheid“, den Streitwert auf 500 Euro festgesetzt. Für diese Verfahren fallen 3 x 35 = 105 Euro Gerichtskosten an. Auch Anwaltskosten berechnen sich aus dem Streitwert 500 Euro.

In Ihrem Beitrag stören mich vor allem die vielen Nullen. Wie kommen Sie auf diese irren Beträge. Hätte sich, einer der Herren K, für dieses Geld eine Wärmepumpe einbauen lassen, dann hätte er das Problem „Schornsteinfeger“ für alle Zeiten gelöst gehabt. 

Nebenbei angemerkt, dies waren nur die Kosten welche ans Gericht zu zahlen waren, Anwaltskosten, Ausfall etc pp sind mir nicht bekannt und deswegen nicht aufgezählt

Dem Herren geht es ums Prinzip, und darum Recht zu haben, nach eigenen Angaben hat er einen eigenen "Fond" nur für Streitereien gegen Schornsteinfeger

MfG

simba2003hobby

Hoffe ich konnte soweit erstmal beantworten