Autor Thema: Kann ich mir den Schornsteinfeger ohne Probleme vom Leibe halten?  (Gelesen 38380 mal)

simba2003hobby

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Hallo Biggs,

mir scheint, daß Ihnen "einiges nicht bekannt ist"!

Sie haben diese "Geschichte", die Sie hier vortragen, auch noch mit:

"Dem Herren geht es ums Prinzip .... MfG simba2003hobby"

unterzeichnet. Das ist ein starkes Stück und ich fordere Sie hiermit auf, dies umgehend richtig zu stellen.

im Übrigen, verwechseln Sie ganz offensichtlich, die Begriffe  "Streitwert" und "Gerichtsgebühren". Weder "Streitwert", noch "Gerichtsgebühren" sind verhandelbar. Bei einem Steitwert von 5.000 Euro, fallen, in der 1. Instanz beim Verwaltungsgericht, 438 Euro an, die der Unterlegene an das Verwaltungsgericht zu zahlen hat.

Bei einem Streitwert von 500 000 Euro, fallen 10.698 Euro an Gebühren an. Sie wollen doch nicht allen Ernstes behaupten, daß in dem von Ihnen nebulös vorgetragenen Fall, dieser Wert vom Verwaltungsgericht festgestzt wurde.

Nennen Sie "Roß und Reiter" (Aktenzeichen des Verfahren) und verbreiten nicht Schauermärchen, die nicht überprüfbar sind.

MfG

simba2003hobby   

Biggs

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Ihnen ist bewusst dass ich IHREN Text zitiert habe, und MEINE Passagen in anderer Schriftgröße PLUS Farbe dazwischen geschrieben habe?

Entsprechend werde ich dort gar nix korrigieren, weil Ihr "MfG simba2003hobby" zu IHREM Text gehört, und NICHTS mit meinem Text (Anmerkung : Andere Farbe+ Größe) zu tun hat.
Sollte für jeden Offensichtlich sein.

Und im Gegensatz zu Ihnen war ich schon Live dabei, als solche Dinge verhandelt wurden.
Ich war ebenfalls dabei, als Unter Aufsicht des Brand Obermeisters die im Feuerstättenbescheid aufgeführten Arbeiten ausgeführt wurden. (Zwangsvornahme)
Wieso es der Brandobermeister, und nicht die Polizei war, keine Ahnung, doch gnädiger weise hat der Eigentümer die Tür freiwillig geöffnet, sonst wäre auch der Schlüsseldienst angetanzt.

Und Sie können sich auch gerne mit Herrn K in Verbindung setzen, der ist in diesem, und auch im Gästebuch von Herrn Schleidt unter dem Pseudonym "Vordenker" Unterwegs.

simba2003hobby

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Hallo Biggs,

nicht nur, daß Sie Unsinn verbreiten, Sie scheinen es auch noch „mit den Augen zu haben“!

Ihr Text:

„Dem Herren geht es ums Prinzip, und darum Recht zu haben, nach eigenen Angaben hat er einen eigenen "Fond" nur für Streitereien gegen Schornsteinfeger“

ist weder größer geschrieben, noch blau unterlegt und mit

„MfG simba2003hobby“

unterzeichnet.

Wenn es um einen Feuerstättenbescheid geht, setzt das Verwaltungsgericht (VG), wie bereits bewiesen, einen Streitwert von 500 Euro an.

Bei einem Streitwert von 500 Euro, fallen 105 Euro Gerichtskosten an. Für Anwaltskosten fallen ca. 180 Euro an. Beim VG kann man sich selbst vertreten. War am Verfahren kein Anwalt beteiligt, dann kostet den Unterlegenen das Verfahren 105 Euro. War ein Anwalt beteiligt, dann steigen die Kosten auf ca. 285 Euro. Waren zwei Anwälte beteiligt, dann entstehen Kosten von ca. 465 Euro. Die Verfahrenskosten liegen demnach unter 500 Euro und nicht, wie von Ihnen behauptet, bei 5.000 bis 10.000 Euro.

Ein Eilverfahren, kann nicht zu Lasten des Klägers vom VG eingestellt werden. Dem Antrag des Klägers wird entweder entsprochen oder der Antrag wird zurückgewiesen. Das Gericht kann aber den Kläger über einen Hinweis darüber informieren, daß die Klage keinen Erfolg haben wird und der Kläger kann die Klage zurücknehmen. Dadurch verringern sich die Gerichtskosten.

Das Gleiche gilt im Übrigen auch für ein Hauptverfahren.

Das einzig glaubhafte an Ihrer „Geschichte“ ist, daß kein Urteil ergangen ist.

Da Sie kein Aktenzeichen angeben, werde ich keine weiteren Kommentare zu Ihrer „Geschichte“ mehr abgeben.

MfG

simba2003hobby

Biggs

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Upps, hab ich des wirklich vergessen, passiert.

Und ob Sie mir glauben oder nicht, ist mir ehrlich gesagt auch Egal.

Sie verbreiten hier seltsame "Wahrheiten" und verwechseln offensichtlich Gerichtsstände.
Desweiteren propagieren Sie ebenfalls dass man einfach nicht reagiert, und sich alles in Wohlgefallen auflöst.
Dem ist nicht so.

Wenn Sie weigern irgendwelche Rechnungen zu bezahlen, passieren 2 Dinge.
Entweder Sie werden keinen Schornsteinfeger mehr finden der bei Ihnen die arbeiten ausführt, und irgendwann kommt dann einer mit Polizei und Schlüsseldienst.

Oder es kommt ein Gerichtsvollzieher und fängt an Wertgegenstände zu pfänden.

Je nachdem welche Rechnung Sie nicht bezahlen wollen :)

simba2003hobby

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Hallo "Schornsteinfegerfreunde",

bei manchem Schornsteinfeger reichen anscheinend 8 Jahre Volksschule nicht aus, um richtig lesen zu können.

In meinem Beitrag geht es ausschließlich um rechtsunwirksame Feuerstättenbescheide und wie man darauf reagieren kann!

MfG

simba2003hobby

Biggs

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Sie behaupten dieser sei Ungültig.

Nach 5 Jahren freiem Wettbewerb, behaupten Sie Feuerstättenbescheide seien ungültig.

Dann nennen Sie doch einmal "Roß und Reiter" !

Wo hat ein Gericht Ihrer Ausführung jemals Recht gegeben?
Nach unzähligen Gerichtsverfahren, Zwangsmaßnahmen und Gängelungen Seitens der Schornsteinfeger, fällt gerade Ihnen auf dass der Feuerstättenbescheid ungültig ist?

Allen Richtern, Anwälten und anderen Personen ist dies nicht aufgefallen?
Reihenweise Gerichte haben falsche Urteile gefällt?

Sehr Zweifelhaft, ansonsten, nennen Sie doch mal ein Aktenzeichen, oder ziehen selbst vor Gericht

simba2003hobby

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Hallo Biggs,

im Feuerstättenbescheid  (FSB) der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger (bBSF), steht in der Überschrift der Spalte 7:

                            „Durchzuführende Tätigkeit und Rechtsgrundlage“

In der Spalte 7 wird aber nicht angegeben, welche Tätigkeiten gemeint sind. Gemäß § 1 Abs. 1 SchfHwG, ist der Eigentümer verpflichtet, fristgerecht Schornsteinfegerarbeiten zu veranlassen. Im FSB der bBSF sind keine Tätigkeiten aufgeführt, sodaß offen bleibt, welche Tätigkeiten, der Eigentümer einer Feuerungsanlage, an einen Schornsteinfeger zu vergeben hat.

Ein bBSF hat demnach, vor der Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten, dem Eigentümer einer Feuerungsanlage über den FSB mitzuteilen, welche Schornsteinfegerarbeiten, er in welchen Zeiträumen, durchzuführen gedenkt.

Die bBSF führen aber, in ihren FSB, keine Schornsteinfegerarbeiten auf, sondern erst im Nachhinein, in ihren Bescheinigungen. Die FSB der bBSF sind deshalb nicht rechtskonform und damit, gemäß § 125 BGB (Nichtigkeit wegen Formmangels), von Anfang an nichtig.

Das Benennen von Tätigkeiten im FSB, ist eine „Bringschuld“ und keine „Holschuld“! Im Gesetz ist nicht vorgesehen, daß der Eigentümer einer Feuerungsanlage, zunächst Gesetze studieren muß, bevor er Schornsteinfegerarbeiten veranlassen kann.

Auch kann ein Eigentümer einer Feuerungsanlage, sein gesetzliches Widerspruchsrecht nicht ordentlich ausüben, wenn im FSB keine Tätigkeiten aufgeführt sind. Wären Tätigkeiten aufgeführt, dann könnte er dezidiert diesen widersprechen oder aber, wenn er mit diesen Tätigkeiten einverstanden ist, diese fristgerecht veranlassen.

Die Sache ist doch ganz einfach: Stellen Sie einen Ihrer FSB ins Forum und jeder Leser kann sich dann davon überzeugen, ob in Ihrem FSB Schornsteinfegerarbeiten (Tätigkeiten), im Sinne des SchfHwG, enthalten sind oder nicht.

Es bedarf keines Gerichtes und Akenzeichens - man muß eben nur lesen können. Im Märchen von des Kaisers Kleider, ist nur einem kleinen Mädchen auf der Straße aufgefallen, daß der Kaiser Betrügern aufgesessen ist - dem Hofstaat aber nicht!

Im Übrigen bestätigen Sie in Ihrem Beitrag doch selbst, daß "Gängelungen Seitens der Schornsteinfeger" erfolgen.

MfG

simba2003hobby


Wedge

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Bevor sich einer beschwert = Diese Feuerstättenbescheide sind frei im Internet zu finden zu Anschauungszwecken.

Und nun erklären Sie mir bitte was in diesen Feuerstättenbescheiden fehlt, also ich sehe da eine Benennung der Tätigkeit, samt Rechtsquelle

simba2003hobby

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Hallo Wedge.

vielen Dank für Ihren Beitrag.

Ich sehe in dem von Ihnen vorgelegten Feuerstättenbescheid (FSB), nicht eine Tätigkeit aufgeführt. "Überprüfung" ist keine Schornsteinfegerarbeit, sondern der Oberbegriff für verschiedene Tätigkeiten, die erst nachtraglich in der Bescheinigung vom Schornsteinfeger (SF) benannt werden und genau dies verstößt gegen das Gesetz.

Im SchfHwG ist nicht vorgesehen, daß der Betreiber einer Feuerungsanlage "Überprüfungen" veranlaßt, sondern Arbeiten.

Der von Ihnen vorgelegte FSB verweist auf Gesetze. Im SchfHwG ist nicht vorgesehen, daß der Betreiber, bevor er Schornsteinfegerarbeiten veranlaßt, sich mit Gesetzen auseinandersetzen muß.

Der von Ihnen vorgelegte FSB ist nicht rechtskonform und daher nichtig. Ein Betreiber einer Feuerungsanlage muß nur diesem FSB schriftlich, mit Verweis auf die Gesetzeslage, widersprechen und kann dann in aller Ruhe abwarten, was der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger unternimmt.

Wenn die Behörde eine Ersatzvornahme veranlaßt, widerspricht der Betreiber dieser, und läßt dann alles Weitere über sich ergehen.

In meinem Falle kam es aber nicht soweit, weil die Behörde zuvor mir lapidar mitgeteilt hat, daß mein Widerspruch "gegenstandslos" ist, weil die Ersatzvornahme zurückgenommen wurde.

Noch Fragen Wedge?

MfG

simba2003hobby

Wedge

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Als Eigentümer ist man angehalten sich entsprechende Gesetzestexte durchzulesen, "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" und "Ich mach mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt" hat bisher kein Richter akzeptiert.

Fängt an mit Rauchwarnmeldern welche hängen müssen (und überprüft werden müssen, mit Protokoll)
Über die Heizungsanlagen Verordnung, wo drin steht dass ne Heizung jährlich durch einen Fachmann zu warten ist.
Bis hin zum SchfHwG wo drin steht dass jedwede Änderung bezüglich Heizung Meldepflichtig ist.
Über verschiedene Verordnungen die einen Vorschreiben welche Farbe die Dachziegel haben dürfen.

Ihr Fall, welcher offensichtlich noch nicht verhandelt wurde, und der sich nur Aufgrund von Desinteresse seitens des Schornsteinfegers und der Behörde in die Länge gezogen wird, ist bei weitem kein Indiz dafür dass Sie Recht haben.

Sie haben nur Glück dass Sie an einem Ort wohnen, wo man lieber wegsieht, als zu handeln, möglicherweise hat der Schornsteinfeger Dreck am Stecken, und hält sich deswegen lieber zurück.

simba2003hobby

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Hallo Wedke,

auf die Tasache, daß Ihr Feuerstättenbescheid (FSB) keine Tätigkeiten enthält, sind Sie nicht eingegangen. Kommt da noch was?

Dabei wäre es so einfach! Sie müßten nur eine ausgefüllte Bescheinigung Ihrem FSB beifügen, dann wäre für den Betreiber einer Feuerungsanlage klar, welche Tätigkeiten Sie festgesetzt haben.

Warum machen Sie das nicht?

MfG

simba2003hobby

Wedge

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1. Bin ich kein Bevollmächtigter

2. Sind Hauseigentümer in der Regeln mündige Erwachsene Personen, und keine kleinen Kinder ("Ich halt mir die Augen zu, was ich nicht seh, kann mich auch nicht sehen")

3. Viel Erfolg bei Ihrer Verhandlung, und bis dahin, hören Sie bitte mit Ihrer "Rechtsberatung" auf.


simba2003hobby

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Hallo Wedge,

im Gesetz ist nicht vorgesehen, daß sich ein Betreiber einer Feuerungsanlage mit Gesetzen herumschlagen muß. Mittlerweile leben in Deutschland viele Migranten, die schon mit der deutschen Sprache Schwierigkeiten haben. Wollen Sie denen die meist unverständlichen Gesetzestexte zumuten?

 „Glück“ wird individuell unterschiedlich wahrgenommen. Als Ludwig der XVI 1713 geköpft wurde, wäre sein Kopf beinahe außerhalb des Auffangkorbes gefallen. Dies kommentierte ein Zuschauer mit den Worten: „Da hat er aber Glück gehabt!“

Wenn Sie schon nicht „Bevollmächtigter“ sind, dann könnten Sie doch trotzdem einen Kommentar dazu abgeben, warum die „Bevollmächtigten" nicht vor der Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten, dem Betreiber mitteilen, was sie vorhaben zu tun?

Sie verwechseln offensichtlich Rechtsberatung mit Rechtsdienstleistung.

Nach § 2 Abs. 3 Nr. 5 RVG ist keine Rechtsdienstleistung:

„die an die Allgemeinheit gerichtete Darstellung und Erörterung von Rechtsfragen und Rechtsfällen in den Medien.“

Die vielen Aufrufe zu dem hier erörterten Thema zeigen, daß der "Allgemeinheit" dieses Thema auf den "Nägeln brennt".  Ich werde mich auch weiterhin dazu äußern!


MfG

simba2003hobby



Joachim Datko

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Wenn Sie schon nicht „Bevollmächtigter“ sind, dann könnten Sie doch trotzdem einen Kommentar dazu abgeben, warum die „Bevollmächtigten" nicht vor der Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten, dem Betreiber mitteilen, was sie vorhaben zu tun?


Manchmal werden Mitglieder zeitweise oder ganz gesperrt.