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Zusammenfassung

Autor: XXX
« am: 15.04.15, 17:37 »

Der Eintrag wurde auf Wunsch des Users XXX gelöscht.
Autor: TWMueller
« am: 11.04.15, 21:09 »

Der Beitrag wurde auf Wunsch des Erstellers XXX gelöscht.

Bitte einfach mal nach oben scrollen und den ERSTEN BEITRAG LESEN.
Die aufgeworfenen Fragen beziehen sich
1. auf die RECHNUNG(en),
2. darau, ob MESSUNGEN auch vom Wartungsdienst erledigt werden können.

An KEINER STELLE der bisherigen Diskussion wurde auch nur eine Vermutung geäußert, dass ARBEITEN oder FRISTEN nach FEUERSTÄTTENBESCHEID nicht korrekt wären. Im Zweifelsfall kann der Fragesteller ja auch zunächst (ganz ohne Veröffentlichung SEINER Dokumente) einfach mal in die Anlage 1 zur KÜO bzw. die 1.BImSchV schauen. Die Rechtsgrundlagen sind im FEUERSTÄTTENBESCHEID ja (ganz rechts) angegeben. Siehe:
http://www.gesetze-im-internet.de/aktuell.html
http://www.gesetze-im-internet.de/k_o/index.html
http://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_1_2010/index.html

Man sollte versuchen, FRAGEN ZU BEANTWORTEN und weniger, NEUE BAUSTELLEN (unnötig) zu eröffnen.
Autor: gerhardl49
« am: 11.04.15, 11:01 »

...
Der FSB ist im Zusammenhang mit den aufgeworfenen Fragen VÖLLIG UNINTERESSANT. Es geht ja um RECHNUNGEN.
Da zudem kein Leser die GENAUEN GEGEBENHEITEN VOR ORT kennt, ist der FSB auch kaum hilfreich.

Wenn überhaupt wäre die BESCHEINIGUNG interessant, die über die Ausführung der FEUERSTÄTTENSCHAU ausgestellt wurde.
...
Ich halte den Feuerstättenbescheid (oder wie auch immer das Papier genannt wird) für sehr interessant! Dies gilt auch im Hinblick auf einen Widerspruch.

Begründung:
Der Feuerstättenbescheid ist die Grundlage für die durchzuführenden Arbeiten, die wiederum zu einer Rechnung führen. Die örtlichen Gegebenheit sind natürlich in die Betrachtung einzubeziehen und auch im Feuerstättenbescheid dokumentiert. Nicht grundlos habe ich frankp den Hinweis gegeben, dass die Anzahl der Überprüfungen von der Art der Anlage abhängt!

Ein eventuell falscher Feuerstättenbescheid würde auch bei einer Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde ein weiteres Indiz sein, dass der bBSF seine Aufgaben nicht ordnungsgemäß wahrnimmt.
Autor: Datko
« am: 11.04.15, 08:36 »

Der FSB ist im Zusammenhang mit den aufgeworfenen Fragen VÖLLIG UNINTERESSANT. Es geht ja um RECHNUNGEN.
Da zudem kein Leser die GENAUEN GEGEBENHEITEN VOR ORT kennt, ist der FSB auch kaum hilfreich.

Ich würde den Feuerstättenbescheid trotzdem gerne sehen.
Autor: TWMueller
« am: 10.04.15, 23:28 »

Ich hätte den Feuerstättenbescheid schon gerne gesehen. Ich bin kein Jurist, mir kommt es aber trotzdem auf die konkreten Inhalte des Feuerstättenbescheids an.

Der FSB ist im Zusammenhang mit den aufgeworfenen Fragen VÖLLIG UNINTERESSANT. Es geht ja um RECHNUNGEN.
Da zudem kein Leser die GENAUEN GEGEBENHEITEN VOR ORT kennt, ist der FSB auch kaum hilfreich.

Wenn überhaupt wäre die BESCHEINIGUNG interessant, die über die Ausführung der FEUERSTÄTTENSCHAU ausgestellt wurde.
 
Ist diese vom "bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger" UNTERSCHRIEBEN, obwohl dieser die FSS gar nicht PERSÖNLICH ausgeführt hat?
Ein BEWEIS für eine STRAFBARE HANDLUNG.

Oder hat diese gar der GESELLE unterschrieben?
Ein BEWEIS für eine DIENSTPFLICHTVERLETZUNG.

Und sollte eine solche BESCHEINIGUNG noch gar nicht vorliegen, erst mal ganz naiv eine solche beim bBSF ANFORDERN. Die Unterlagen müssen ja vollständig sein und der Bürger benötigt ja einen BELEG, um die Einhaltung seiner gesetzlichen Pflichten BEWEISEN zu können.
Autor: TWMueller
« am: 10.04.15, 23:08 »

Und noch eine Sache: ich meine irgendwo gelesen zu haben, dass die Feuerstättenschau vom Meister durchgeführt werden muss. Der war jedoch persönlich gar nicht hier, sondern nur ein Herr, den der Meister auf seiner Homepage als "Mitarbeiter" bezeichnet.

Das was dann in Ihrem Haus stattfand, war zwar eine SHOW, rechtlich aber KEINE FEUERSTÄTTENSCHAU (nach § 14 (1) SchfHwG). Die darf nämlich NUR der "Bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger" PERSÖNLICH durchführen.

Der NEUE FEUERSTÄTTENBESCHEID ist folglich OHNE RECHTSGRUNDLAGE.
Die HOHEITLICHE RECHNUNG basiert NICHT AUF EINER ERBRACHTEN LEISTUNG.

Nähere Ausführungen zu möglichen STRAFRECHTLICHEN ASPEKTEN siehe:
http://www.carookee.de/forum/sfr-reform/3/FEUERST_TTENSCHAU_durch_Gesellen_strafrechtliche_Aspekte.31013004-0-01105

Auf jeden Fall sollten Sie sich bei der AUFSICHTSBEHÖRDE BESCHWEREN.
Wenn der "bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger" noch nicht mal die FEUERSTÄTTENSCHAU SELBST erledigt, entfält ja jegliche Daseinsberechtigung für dieses HOHEITLICHE AMT. Dann könnte eine "Begehung", soweit diese über die regelmäßigen Sicherheitskontrollen nach FSB überhaupt noch notwendig wären, auch von JEDEM SCHORNSTEINFEGER-MEISTER (nach Wahl des Kunden) ausgeführt werden!
Autor: XXX
« am: 10.04.15, 11:40 »

Auf Wunsch des Users XXX gelöscht.
Autor: XXX
« am: 10.04.15, 11:06 »

Auf Wunsch des Users XXX gelöscht.
Autor: Datko
« am: 10.04.15, 09:36 »

Ich hätte den Feuerstättenbescheid schon gerne gesehen. Ich bin kein Jurist, mir kommt es aber trotzdem auf die konkreten Inhalte des Feuerstättenbescheids an.

Autor: frankp
« am: 09.04.15, 23:32 »

Und noch eine Sache: ich meine irgendwo gelesen zu haben, dass die Feuerstättenschau vom Meister durchgeführt werden muss. Der war jedoch persönlich gar nicht hier, sondern nur ein Herr, den der Meister auf seiner Homepage als "Mitarbeiter" bezeichnet.
Autor: frankp
« am: 09.04.15, 23:27 »

Zunächst vielen Dank für die zahlreichen und ausführlichen Antworten!

Hier meine Antworten zu den Fragen:

Zitat
Hat der Bezirksschornsteinfeger die hoheitlichen Tätigkeiten und die gewerblichen Tätigkeiten zum selben Termin durchgeführt?

Ja

Zitat
Von wann war der Feuerstättenbescheid, nach dem die gewerblichen Tätigkeiten ausgeführt wurden und wie sieht der Feuerstättenbescheid aus?

Auf dem aktuellen Feuerstättenbescheid steht, dass dieser den Feuerstättenbescheid vom 5.3.2012 ersetzt. Der Bescheid aus 2012 liegt mir jedoch nicht vor. Wir haben das Haus im vergangenen Jahr gekauft und den Bescheid vom Vorbesitzer leider nicht bekommen. Allerdings habe ich eine Rechnung vom selben Schornsteinfeger über gewerbliche Tätigkeiten vorliegen, und zwar ebenfalls vom 5.3.2012. Im aktuellen Feuerstättenbescheid steht, dass Abgasleitung und Abgaswege alle zwei Jahre geprüft werden müssen, d.h. nachdem es dieses Jahr gemacht wurde in Zukunft in 2017 und 2019. Wenn ich davon ausgehe, dass im Bescheid von 2012 ebenfalls festgelegt wurde, dass alle zwei Jahre geprüft werden muss, dann hätten die Prüfungen doch in 2014, 2016 usw. vorgenommen werden müssen, oder? Oder kann es sein, dass 2014 nicht geprüft wurde, weil das Haus zu dem Zeitpunkt leer stand und daher erst 2015 geprüft wurde und es so zu der Verschiebung kam?

Ich habe dann selbst noch eine Frage zu den gewerblichen Tätigkeiten: eine Position (Abgasleitung) ist ja mit 0 Euro gelistet. Liegt das eventuell daran, dass eine Abgasmessung durch den Heizungsfachbetrieb durchgeführt wurde?  Und die Abgaswegeprüfung hat der Fachbetrieb nicht durchgeführt, so dass der Schornsteinfeger sie gemacht hat?
Autor: TWMueller
« am: 09.04.15, 21:14 »

Auf Wunsch des Users XXX gelöscht.

War ich etwas zu allgemein. Ändert jedoch an der Grundaussage wenig. Auch wenn bestimmte Tätigkeiten mit einem WERT angesetzt werden, wäre eine PREISLISTE erforderlich.
Oder, was bitte umfaßt der "Grundwert" für eine LEISTUNG ?
Und "Abgwprf" kann man zwar mit viel Phantasie in "Abgaswerteprüfung" übersetzen, aber WELCHER WERT wurde denn "geprüft"? CO-Messung nach KÜO oder Werte nach 1.BImSchV ?

Auf Wunsch des Users XXX gelöscht.

Und genau an der ERSTEN Überlegung (landesrechtliche Bauabnahme) hängt das GESAMTE deutsche Schornsteinfeger-SONDER-Recht. Denn wenn eine Stelle hier LANDESRECHTLICH tätig wird, so wäre das GESETZ auch vom LAND zu verabschieden. Aber auch die VERWALTUNGSGEBÜHREN darf dann NUR DAS LAND (per GESETZ bzw. einer auf Gesetz beruhenden VERORDNUNG) festsetzen.

Natürlich ist JEDER WIDERSTAND immer mit einem gewissen (Kosten-)RISIKO verbunden. Aber im vorliegenden Fall würde man sowieso nicht wegen der paar Euro Briefe schreiben oder gar klagen. Wenn überhaupt macht es nur Sinn, diesen ANSATZPUNKT zu nutzen, um das SYSTEM ALS GANZES in Frage zu stellen. Also aus PRINZIPIELLEN GRÜNDEN.

Dann jedoch lassen sich bei MINIMALEM STREITWERT folgende Fragen vor Gericht bringen:
- Welchen Rechtsstatus hat ein "bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger"?
- Sind die hierbei berechneten Beträge "Verwaltungsgebühren"?
- Wieso wird dann für "Verwaltungsgebühren" Umsatzsteuer berechnet?
- Ist die BEHÖRDE "bev. Bez.SF" eine BUNDES-, LANDES- oder KOMMUNALE BEHÖRDE?
- Wer darf ggf. "Verwaltungsgebühren" festlegen (Bund, Land, Kommune)?
- Wem stehen diese Gebühren zu? Wer ist Gebührengläubiger?

Denn, wenn der bBSF ein "beliehener Unternehmer" wäre, dürften dessen Forderungen z.B. NICHT im Wege eines Verwaltungsvollstreckungsverfahrens eingetrieben werden. Der STAAT darf doch NICHT zum Inkassobüro eines HANDWERKERS / UNTERNEHMERS werden!

Interessante Fragen?
Diese können für einen STREITWERT von 3,15 Euro vor Gericht gebracht werden!
Bei einer Klage unmittelbar z.B. gegen einen Feuerstättenbescheid wird hingegen der Auffangstreitwert von 5.000,- Euro angesetzt.
Autor: Datko
« am: 09.04.15, 10:49 »

- Hat der Bezirksschornsteinfeger die hoheitlichen Tätigkeiten und die gewerblichen Tätigkeiten zum selben Termin durchgeführt?
- Von wann war der Feuerstättenbescheid, nach dem die gewerblichen Tätigkeiten ausgeführt wurden und wie sieht der Feuerstättenbescheid aus?
Autor: XXX
« am: 09.04.15, 10:20 »

Auf Wusch des Users XXX gelöscht.
Autor: gerhardl49
« am: 09.04.15, 09:09 »

Die HANDWERKLICHE Rechnung wäre nur dann in Ordnung, wenn VOR einer Auftragserteilung eine PREISLISTE vorgelegt worden wäre, aus der die "Arbeitswerte" (AW) hervorgehen.
...

Die Rechnung für den handwerklichen Teil enthält keine Arbeitswerte (AW)!
Autor: Datko
« am: 09.04.15, 06:59 »

Kurz vor dem Schornsteinfegerbesuch wurde unsere Brennwerttherme übrigens von einem Fachbetrieb gewartet, und es wurde auch eine Abgasmessung durchgeführt. Darauf habe ich den Schornsteinfeger hingewiesen. Ein Aufkleber mit den Messergebnissen ist auch gut sichtbar an der Brennwerttherme angebracht worden. Waren die Arbeiten, die in der Rechnung für die handwerklichen Tätigkeiten aufgeführt sind, überhaupt notwendig? Müssen diese von einem Schornsteinfeger durchgeführt werden, oder kann auch ein Heizungstechnikbetrieb diese durchführen?

Schreiben Sie bitte auch an das Bundeswirtschaftsministerium!
Ein einfaches Einschreiben kostet zurzeit knapp über 2 €.
Autor: TWMueller
« am: 08.04.15, 19:29 »

Die HANDWERKLICHE Rechnung wäre nur dann in Ordnung, wenn VOR einer Auftragserteilung eine PREISLISTE vorgelegt worden wäre, aus der die "Arbeitswerte" (AW) hervorgehen.
OHNE PREISLISTE muss der HANDWERKER nach ARBEITSZEIT (marktübliche Abrechnungsmethode für Dienstleister und Handwerker) abrechnen.
Und OHNE AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) dürfte er noch nicht mal z.B. auf "angefangene halbe Stunden" o.ä. aufrunden.

Die ABRECHNUNGS-METHODE ist somit FALSCH. Der Endbetrag liegt jedoch im Rahmen des Üblichen / Angemessenen.

Bei der HOHEITLICHEN Rechnung fällt die letzte Position (EnEV = Energie-Einspar-Verordnung) auf. Rechtlich FEHLT ein ERMÄCHTIGUNGSGESETZ, "Verwaltungsgebühren" für derartige Leistungen berechnen zu dürfen. HOHEITLICH tritt der bBSF ja als BEHÖRDE auf. Und STAATLICHE Organe der EXEKUTIVE dürfen halt durch deren Bindung an Recht und Gesetz nur dann "GEBÜHREN" berechnen, wenn es eine RECHTSKONFORME GRUNDLAGE dafür gibt.

Für Positionen (EnEV) in der Anlage 3 zur KÜO fehlt schlicht das Ermächtigungs-GESETZ. § 20 (1) / (4) SchfHwG umfasst die EnEV NICHT mit. Ohne GESETZLICHE Grundlae sind alle (zusätzlichen) Positionen in der Anlage 3 zur KÜO des BMWi jedoch RECHTSWIDRIG (gegenstandslos). Sie verpflichten den Bürger genauso wenig, wie eine Vereinssatzung eines Berliner Kleingartenvereins.

Diese Position (EnEV) würde ICH daher einfach mal NICHT zahlen und es ggf. auf ein Mahnverfahren oder eine Klage ankommen lassen. Da der STREITWERT ja minimal ist, ist auch das Kostenrisiko sehr überschaubar. Ein solches Verfahren (sollte es denn je vor Gericht landen) könnte jedoch das AUS für die Bindung von Aufgaben nach EnEV an einen "Bezirks-Schornsteinfeger" bedeuten. Z.B. "Dämmungen" sind ja NICHT berufstypische Tätigkeiten eines "Schornsteinfegers".

Und die Prüfung einer Wärme-DÄMMUNG dient auch offensichtlich NICHT der Abwehr von Gefahren für Leib und Leben. Dies wäre jedoch die Voraussetzung nach Artikel 13 (7) GG, um das Grundrecht auf "Unverletzlichkeit der Wohnung" zugunsten eines "bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers" einschränken zu dürfen. Ein Rechtsstreit um ein PAAR EURO "Prüfgebühren EnEV" könnten somit zum ersten Dominostein führen, der kippt und der dann Vieles im deutschen Schornsteinfeger-SONDER-Recht mit umfallen lassen könnte.

Man denke nur an die von den Fegern immer wieder ins Gespräch gebrachte PRÜFUNG von Rauchwarnmeldern. Dies sind jedoch ELEKTRISCHE Geräte, ein Schornsteinfeger jedoch KEIN ELEKTRIKER. Auch dort würde sich ein prima ANSATZPUNKT auftun, um die SONDER-Stellung der Schornsteinfeger endgültig zu beseitigen.
Autor: XXX
« am: 08.04.15, 18:13 »

Auf Wusch des Users XXX gelöscht.

Autor: frankp
« am: 08.04.15, 13:00 »

Wir haben im letzten Jahr ein Haus gekauft und nun erstmalig zwei Rechnungen vom Schornsteinfeger für seine Dienstleistungen erhalten. Dass es zwei Rechnungen sein müssen, habe ich inzwischen herausgefunden. Kann jemand mit Erfahrung vielleicht mal einen Blick drüber werfen und mir sagen, ob die Rechnungen okay sind?

Kurz vor dem Schornsteinfegerbesuch wurde unsere Brennwerttherme übrigens von einem Fachbetrieb gewartet, und es wurde auch eine Abgasmessung durchgeführt. Darauf habe ich den Schornsteinfeger hingewiesen. Ein Aufkleber mit den Messergebnissen ist auch gut sichtbar an der Brennwerttherme angebracht worden. Waren die Arbeiten, die in der Rechnung für die handwerklichen Tätigkeiten aufgeführt sind, überhaupt notwendig? Müssen diese von einem Schornsteinfeger durchgeführt werden, oder kann auch ein Heizungstechnikbetrieb diese durchführen?