Autor: Joachim Datko
« am: 30.10.2023 - 15:31 »Mein Kommentar zu: https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-abgeordneter-festgenommen-daniel-halembas-anwalt-schaltet-bayerischen-verfassungsgerichtshof-ein
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Die staatlichen Organe werden von den "Altparteien" dazu missbraucht, die AfD zu diffamieren und zu benachteiligen.
Man denke an die Diskreditierung der AfD durch den Bundespräsidenten und den Verfassungsschutz.
Jetzt wird sogar ein gewählter AfD-Abgeordneter des Bayerischen Landtags an der Teilnahme bei der Eröffnungssitzung gehindert.
Ich wünsche der AfD, dass sie weiterhin in aller Ruhe ihren erfolgreichen Weg gehen kann.
Für mich ist es insbesondere wichtig, dass sie die massive Einwanderung in unser Sozialsystem anprangert.
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Die staatlichen Organe werden von den "Altparteien" dazu missbraucht, die AfD zu diffamieren und zu benachteiligen.
Man denke an die Diskreditierung der AfD durch den Bundespräsidenten und den Verfassungsschutz.
Jetzt wird sogar ein gewählter AfD-Abgeordneter des Bayerischen Landtags an der Teilnahme bei der Eröffnungssitzung gehindert.
Ich wünsche der AfD, dass sie weiterhin in aller Ruhe ihren erfolgreichen Weg gehen kann.
Für mich ist es insbesondere wichtig, dass sie die massive Einwanderung in unser Sozialsystem anprangert.