Autor Thema: msn.com - ostbeauftragter-der-bundesregierung-spricht-sich-gegen-afd-verbot-aus  (Gelesen 67 mal)

Joachim Datko

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Mein Kommentar zu: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ostbeauftragter-der-bundesregierung-spricht-sich-gegen-afd-verbot-aus/ar-AA1mocMI#comments
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Die SPD ist schon sehr dreist, wenn Frau Esken (SPD-Vorstand) über ein Parteiverbot der AfD schwadroniert.

Zitat Carsten Schneider: "„Wenn wir eine Partei verbieten, die uns nicht passt, die in Umfragen aber stabil vorne liegt, dann führt das zu einer noch größeren Solidarisierung mit ihr“, sagte Schneider der „Süddeutschen Zeitung“."

Wer eine Partei verbieten lassen will, wendet sich gegen die parlamentarische Demokratie.

Die SPD schadet durch die Diffamierung der AfD auch dem Ansehen Deutschlands in der Welt.

Die Wähler schicken zurzeit die SPD in den Keller. Dort kann sie über Willy Brands Wort: „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ nachdenken.

Landtagswahlen 2023:
Hessen: SPD: 15,1 %, -4,7 %
Bayern:  SPD:  8,4 %, -1,3 %