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Themen - BerndSchömann

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Schornsteinfeger gesetzliches / Ersatzvornahme
« am: 27.11.17, 15:34 »
Bereits seit nun 3,5 Jahren bin ich im Streit mit der Gemeinde und dem BSM. Im ersten Verfahren hat die Gemeinde beim Verwaltungsgericht Recht bekommen und man hat die Willkür per Gericht geschützt. Insbesondere wurde der BSM als Handwerker geschütz und die Kommune hatte sich für den Handwerker als Inkasso Unternehmen einspannen lassen. Dagegen habe ich Widerspruch eingelegt. Mit Erfolg.
Das Oberverwaltungsgericht in Saarbürcken gab meiner Klage Recht und hat die Ersatzvorname mit willkürlich hoch gesetzten Gebühren und willkürlich hochgesetzen Schornsteinfeger Gebühren als nicht begründet aufgehoben.
Damit wurde die Willkür der Kommune und des BSM ein Ende bereitet.
Das Verwaltungsgericht wird derzeit durch meinen Ra aufgefordert ihr Urteil auf zu heben und der Gebührenbescheid wird damit null und nichtig. Ich gehe davon aus dass die Komune die Kosten des Rechtsstreits tragen darf. Da sie ja für den BSM gestritten hat - sollte sie sich die Kosten entweder beim BSM oder bei der Innung wiederholen.  :)
Beste Wünsche an alle Leser.

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Oh Mann, jetzt geht' s mir an den Kragen.... ;) die machen jetzt tatsächlich ne Ersatzvornahme (Hallo Herr Barth (ist unser BSM und der liest hier fleisig mit)) und meine Feuerstätte ist eine Gefahr für die Öffentlichkeit. Ich fühl mich hier irgendwie nicht mehr sicher. Da werden wir von Nachrichtendiensten auspioniert in unserem Handys und Mails, hier werden wir von unseren BSM (Hallo Herr Barth) ausspioniert und jetzt das noch: Meine Heizung ist GEFÄHRLICH!!!
Ich wäre froh wir würden wieder auf den Bäumen leben und wenn wir Feuer machen wollten, würden wir uns einfach ein bisschen trocknes Holz sammeln und solange zwei Stöckchen reiben - bis es brennt.
Am 26.05.12 um 10h30 wird die Ersatzvornahme vorgenommen. Gerne lade ich Zuschauer ein - nach Voranmeldung - versende aber auch gerne Videos - denn das ganze wird gefilmt. Der Teil 1 (Feuerstättenschau an einer gefährlichen Gasheizung mit Solarunterstützung) ist schon im Kasten. Teil 2 (Feuerstättenbescheid unter Zwangsmassnahmen) .... stopp, jetzt habe ich ein Problem: Man muss mich ja gar nicht zwingen. Und nu?
Jedenfalls bleibt es weiterhin spannend.
LG
Bernd

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