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Themen - Adulf

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Warum streiten landesweit die Politiker über Umwelt-, Klimaschutz und Energieeinsparung?
Der Gesetzgeber hat doch bereits 2013 das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ermächtigt zum Zweck der Erhaltung des Umwelt- , Klimaschutzes und der Energieeinsparung durch Rechtsverordnung zu bestimmen, dass durch die Reinigung des Schornsteines von Ruß, die Überprüfung der Abgasleitung  und dem Messen von Grenzwerten im Abgas und allein durch den staatlich beauftragten bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger (bBSF), der gleichzeitig als Handwerker tätig ist, der Erhalt zu erreichen ist .
Warum also die politische Aufregung?
Es ist davon auszugehen, dass die ca. 7400 bBSF, die an  21,1 Millionen Feuerstätten mindestens einmal im Jahr  die Tätigkeit für ca. 80,00 Euro verrichten und dafür eine Summe von mindestens  1688 Millionen Euro jährlich kassieren, so gewissenhaft sind, dass sie den  Erhalt auch tatsächlich gewährleisten?

Aus der gegenwärtigen massiven politischen Diskussion ist aber abzuleiten, dass die bBSF ihre Tätigkeit in keiner Weise ordentlich ausführen oder aber gar nicht können weil es nicht möglich ist?
Wenn es also wirklich gemäß der Gesetzgebung so einfach ist durch Entfernen von Ruß aus dem Schornstein, der Überprüfung der Abgasleitung oder der Messung von Grenzwerten im Abgas den Erhalt des Umwelt-, Klimaschutzes und der Energieeinsparung zu erreichen, ist es angeraten die Politiker durch bBSF zu ersetzen, zumindest für das anstehende Problem.

Zur Energieeinsparung durch die Tätigkeit der bBSF; Es ist der  Wissenschaft bisher nicht gelungen durch irgendeine Maßnahme die Energie auf der Erde zu vermehren oder zu verringern.
Aus dem bestehenden Erkenntnisstand  ist eindeutig wissenschaftlich nachgewiesen, dass Energie nur umgewandelt werden kann.
Ein Hoch auf den bBSF,  der durch einfachste artfremde  Tätigkeit Energie einspart!?!?
MfG von Adulf

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Schornsteinfeger Monopol / Schornsteinfeger Monopol
« am: 23.05.19, 18:07 »
Abschrift aus der Zeitschrift ENERGIEDEPESCHE Heft 1/2019 Seite 10.
Herausgeber:  Bund der Energieverbraucher e. V. Frankfurter Straße 1, in 53572 Unkel.
E-Mail-Adresse: www.energieverbraucher.de

Das Schornsteinfegermonopol
Der schwarze Mann ist noch immer Alleinherrscher in seinem Kehrbezirk. Eigentlich müsste er dank EU-Vorgaben inzwischen freie Konkurrenz fürchten. Weil er aber in Deutschland aufgrund der hoheitlichen Feuerstättenschau zwangsläufig in jedes Haus kommt, haben Wettbewerber kaum eine Chance.

Ärgerlich aber wahr: Zwar kann man seinen Schornsteinfeger frei wählen, aber mangels Alternativen bleibt man doch beim Platzhirsch, dem Bezirksschornsteinfeger. Denn wer will sich schon Ärger mit dem staatlichen „Prüfer“ seiner Heizung an den Hals holen?
Der führt nämlich die amtliche Feuerstättenschau zweimal in sieben Jahren durch. Die Preise dafür sind amtlich festgelegt. Aber er führt auch alle anderen freien Kehr-, Mess- und Prüfarbeiten aus. Dafür gibt es aufgrund des liberalisierten Kehrmarktes keine behördlichen festgesetzten Preise mehr.

Faktische Monopole
Der schwarze Mann kann für „freie Tätigkeiten“ verlangen was er will. Andererseits braucht der Verbraucher nur bezahlen, was vereinbart ist- und das ist frei verhandelbar. Leider ist der Verbraucher in einer schlechten Verhandlungsposition. Denn er hat praktisch keine Alternative zum Platzhirsch. Die Schornsteinfeger machen sich in Deutschland untereinander kaum Konkurrenz, bieten also außerhalb ihres Hoheitsgebietes meist keine Arbeiten an. Wagt ein mutiger Schornsteinfeger mit seinen Kollegen in Konkurrenz zu treten, dann wird er auf unsanfte Art von den Kollegen aus dem Geschäft gedrängt.

Prüfung des Feuerstättenbescheids
Als hoheitliche Tätigkeit führt der Bezirksschornsteinfeger eine Liste aller Feuerstätten im sogenannten „Kehrbuch“. Dort sind alle Heizungen, Feuerstätten und deren Besitzer aufgeführt.  Der Bezirksschornsteinfeger händigt jedem Heizungsbetreiber einen sogenannten Feuerstättenbescheid aus. Darauf ist vermerkt, wann welche Arbeiten durchgeführt werden müssen. Viele dieser Bescheide sind fehlerhaft. Prüfen Sie ihren Bescheid anhand der Tabelle (unten). Man kann innerhalb einer Frist von 4 Wochen gegen einen falschen Bescheid Widerspruch erheben. Der Bund der Energiever-braucher prüft für seine Mitglieder deren Feuerstättenbescheid kostenlos.

Rechnungen Prüfen
Viele  Schornsteinfegerrechnungen sind unverständlich oder sogar falsch. Denn Handwerker-rechnungen müssen den Umfang der Tätigkeit, die Art der Tätigkeit und das Entgelt enthalten
 (§ 14 USTG in Verbindung mit § 33 Nr. 33 UStDV). Unverständliche Kürzel reichen nicht. Fragen Sie im  Zweifel nach.

Das System ändern
Der Bund der Energieverbraucher fordert, dass die hoheitliche n Aufgaben vom Staat selbst übernommen werden: Die Führung einer Liste aller Heizungen und die Prüfung, ob die vorgeschriebenen Kehrarbeiten von einer Fachkraft durchgeführt worden sind. Die Feuerstättenschau und die Prüfung neuer Heizungen sollte von einem beliebigen dazu qualifizierten
Schornsteinfeger ohne feste Gebietsherrschaft erledigt werden. Doch die Bundesregierung plant den Schornsteinfegern stattdessen neue amtliche Überwachungstätigkeiten zu übertragen. Nach § 96 des Referentenentwurfes zum Gebäudeenergiegesetz (siehe Seite 32), betrifft dies Prüfungen der Wärmedämmung, der Heizungsregelung, der Heizpumpen und vieles mehr.
Hier müssen sich alle Verbraucher wehren: Schreiben Sie an die Bundestagsabgeordneten Ihres Wahlkreises- oder besser noch: besuchen Sie die Bürgerstrechstunden.

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Schornsteinfeger Monopol / Schornsteinfegermonopol
« am: 21.05.19, 10:34 »
Hallo,
ich möchte hiermit auf die Preseinformation zum Schornsteinfegermonopol aufmerksam machen.
Die Information wurde in der Zeitschrift ENERGIEDEPESCHE Heft 1/2019 auf der Seite 10 veröffentlicht (www.energieverbraucher.de).
MfG von Adulf

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Hallo,
Verbraucherrecht und Schornsteinfeger ( Aus Energiedepesche Heft 2, Juni 2015, Seite 5)
Das seit dem 13. Juni 2014 geltende neue Verbraucherrecht hat gravierende Konsequenzen für die Arbeit des Schofeg und den Beziehungen zu den Verbrauchern (hier der pflichtige Eigentümer).
Wenn der Schofeg klingelt, eingelassen wird und tätig wird kommt ein Dienstleistungsvertrag zustande. Darüber muss aber der pflichtige Eigentümer bereits an der Haustür informiert werden.
Dazu gehört eine Information über den Preis und das Widerrufsrecht des Eigentümers.
Der Eigentümer hat ein gesetzlich geschütztes Widerrufsrecht von 14 Tagen und muss  darüber in Schriftform vom Schofeg informiert werden, sonst fängt die 14-Tagesfrist nicht an zu laufen.
Der Vertrag kann dann ein ganzes Jahr lang widerrufen werden.
Bei einem Widerruf muss der  Schofeg schon erhaltene  Vergütungen ohne Wertersatz für geleistete Tätigkeiten zurückerstatten.
Soweit zum Verbraucherrecht des pflichtigen Eigentümers.

 Mit dem SchfHwG wurde die Pflicht des Nachweises  durch  Formblatt der vom bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger (bBSF) im Feuerstättenbescheid (FSB) angeführten Tätigkeiten dem Eigentümer übertragen ohne ihn zu informieren welche Rechte der Eigentümer aus  der  pflichtigen Veranlassung hat.
Bedingt dadurch, dass nur der beauftragte bBSF oder ein zugelassener Schornsteinfeger (Schofeg) die Tätigkeiten ausführen darf und muss,  kann er gemäß dem zivilen Rechtsprinzip der Vertragsfreiheit nach seiner persönlichen Entscheidung bestimmen bei wem er die Tätigkeiten ausführt und intern sogar mit anderen Schofeg  abstimmen Aufträge in seinem Kehrbezirk nicht anzunehmen.
Aus dieser Situation wird deutlich, dass sich das Schofeg-Monopol  mit dem SchfHwG in eine Schofeg-Willkür gewandelt hat.
Mit dem erlebten Beispiel wird die Schofeg- Willkür eindeutig dokumentiert.
Der schriftliche Auftrag an den bBSF zur Erledigung seiner im FSB angeführten Tätigkeiten wurde nicht beantwortet.  Er hat aber soweit gedacht, dass er, wenn er bis zum Fristablauf nicht auf den Auftrag reagiert und er danach  die Aufsichtsbehörde über das nicht erhaltene  Formblatt informiert,  der pflichtige Eigentümer keine Möglichkeit hat einen anderen Schofeg zu beauftragen.
Mit dieser Handlungsweise hat der bBSF bewusst die Ersatzvornahme provoziert.
Die Aufsichtsbehörde hat die Ersatzvornahme verfügt und damit begründet, dass vom Eigentümer trotz des bestätigten schriftlichen  Auftrages, die Tätigkeiten nicht veranlasst wurden.
Zitat der Aufsichtsbehörde: Eine Veranlassung des Grundstückseigentümers soll in Ausführung des
 SchfHwG bewirken, dass der beauftragte Schornsteinfegerbetrieb etwas tut, nämlich die
 gesetzlich vorgeschriebenen Kehr- und/oder Überprüfungstätigkeiten ausführt.
Soweit der Schornsteinfegerbetrieb aus bestimmten Gründen den Auftrag nicht annimmt,
ist keine Bewirkung der Veranlassung erfolgt. Die mit der Beauftragung einseitig
 formulierte Willensbekundung des Auftragsgebers ist nicht erfüllt, da die Arbeiten nicht
ausgeführt wurden.
Diese Rechtsauffassung, dass der Eigentümer mit der Veranlassung auch  für die Ausführung  der Tätigkeiten die Verantwortung hat, steht  dem im deutschen Recht verankerten grundlegenden zivilen Rechtsprinzip der Vertragsfreiheit diametral gegenüber.

Das  Zitat ist der Anlass für meine Frage, ist diese von der Aufsichtsbehörde   vertretene Meinung  rechtskonform und  entspricht  die Handlungsweise des bBSF als Schofeg  dem SchfHwG?
Mit freundlichem Gruß
Adulf

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Schornsteinfeger Monopol / Schornsteinfeger Angaben
« am: 09.03.18, 09:53 »
Aus Aufgaben des Schornsteinfegers (Schofeg)
Quelle: www.schornsteinfeger-henne.de
Von ihm wird berichtet, dass im Jahr 2001 vom Schofeg-Handwerk  1.100.000 Mängel an bestehenden und 257.000 Mängel an neu errichteten bzw. geänderten Feuerungsanlagen aufgedeckt und bei 261.000 Gasfeuerungsanlagen eine bereits gefährliche Kohlenmonoxid-Konzentration nachgewiesen wurde.
Die gesamte Brennstoffeinsparung durch Überprüfungen des Schofeg-Handwerks betrug 2001 fast 102.000.000 Liter Heizöl und 59.000.0000 Kubikmeter Erdgas.
Durch diese Einsparung wurden 377.000 Tonnen Kohlendioxid, 307 Tonnen Stickoxide und 303 Tonnen Schwefeldioxid weniger an Schadstoffen in häuslichen Feuerungsanlagen produziert.
Durch die regelmäßige Kontrolle Ihrer Feuerungsanlagen mit Hilfe modernster Mess- und Prüfgeräte sorgt der Schofeg für die rechtzeitige Erkennung von Brandgefahren!  ???

Eine Berichterstattung die Münchhausen erblassen lässt.

Was ist eine gefährliche Kohlenmonoxid-Konzentration?
Wie kann aus einem Mangel an einer Feuerungsanlage eine Brennstoffeinsparung von Heizöl  und Erdgas ermittelt werden?  Das Schofeg-Handwerk macht es  möglich, oder?
Welche Einsparungen entstanden bei Kohle  und Pellets? Hierzu keine Angaben vom Schofeg.
Was ist ein Mangel an einer Feuerungsanlage? Gehört ein Fliegenklex dazu?

Es gibt in Deutschland ca. 21.100.000 Feuerstätten.
 Aus der Vergleichsrechnung von 1.357.000 Mängel zu 21.100.000 Feuerstätten lässt sich der tatsächliche Anteil der Mängel  von 6,4% ermitteln.
Eine realistische und nachvollziehbare Zahl.
Bei 21.100.000 Feuerstätten kontrolliert der Schofeg mindestens einmal  im Jahr.
Bei einem Preis pro Kontrolle von ca. 80,00 Euro ergibt eine finanzielle Belastung der Eigentümer von 1.688.000.000 Euro jedes Jahr.
Auch diese finanzielle Belastung  der Eigentümer ist eine nachvollziehbare Zahl.

Indem der Staat durch das SchfHwG ein Übermaß (jegliches staatliches Handeln im Hinblick aus den verfolgten Zweck, muss geeignet, erforderlich und angemessen sein)  an Duldungspflichten für den Eigentümer begründet, verletzt er zugleich das Recht des Eigentümers aus Artikel 2 Abs. 1 GG.
Für den Eigentümer folgt nämlich daraus der grundrechtliche Anspruch, durch den Staat nicht mit einem Nachteil belastet zu werden, der nicht in der verfassungsmäßigen Ordnung begründet ist
 (vgl. BVerfGE 9, 83 (88); 19, 206 (215); 29, 402 (408); 42, 20 (27 f.).
Mit freundlichem Gruß von
Adulf

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