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Schornsteinfeger Monopol / Re: Schornsteinfeger Monopol
« Letzter Beitrag von Adulf am 08.10.19, 16:49 »
Hallo, an alle Interessenten,
als Anlage ein Artikel aus „Energiedepesche“ Heft 1/2019 Seite 10.
Wesentlich ist die Tabelle über vorgeschriebene Schornsteinfegertätigkeiten.
Die Daten der Tabelle wurden vom Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks erstellt, in der Zeitschrift „Finanztest“ Heft 2 Seite 65 veröffentlicht und von der „Energiedepesche“ in Heft 1/2019
S. 10 übernommen.
Allein die Überschrift der Tabelle ist schon eine falsche Angabe. Aus dem Titel und den Angaben in der Tabelle ist zu entnehmen, dass das Kehren und Überprüfen,  Messen für die aufgelisteten Feuerstätten in Abhängigkeit des verwendeten Brennstoffes  vorgeschrieben ist.
Gemäß § 1 der KÜO sind aber  nur als vorgeschriebene Sfg-Tätigkeiten  Abgasanlagen kehr- ODER überprüfungspflichtig. Feuerstätten sind weder zu kehren noch zu überprüfen oder zu messen. Offensichtlich eine ganz bewusste falsche Tätigkeitsangabe. Eine Feuerstätte hat ja einen höheren ideellen und materiellen Wert als die vorgeschriebene Tätigkeit  einen  Schornstein zu kehren oder eine Abgasleitung zu überprüfen.
Wobei „überprüfen“ keine eindeutige unmissverständliche rechtliche Vorgabe ist und sein kann.
Mit überprüfen ist rechtlich nicht definiert was ist, wie ist und warum und mit welchem Ergebnis ist zu überprüfen.
Eine berechtigte gesetzgeberische Vorgabe kann oder muss die Einhaltung von technischen Größen
oder technischen Grenzwerten sein. Die auszuführende Tätigkeit ist dann jedoch als „Kontrolle der
Größe oder des Grenzwertes“ zu bezeichnen. Wobei die Überprüfung oder Messung nur das
angewendete Mittel ist um die gesetzlichen Vorgaben zu kontrollieren. Der Bürger muss aber
erkennen können, welches technische Merkmal oder Eigenschaft geprüft werden soll.
Für die Überprüfung der  Abgasleitung bei  Gas- und Ölfeuerstätten ist folgende  technische Situation vorhanden. Die Abgasleitung besteht aus einem Rohr aus nichtrostendem Edelmetall von ca. 15 bis 22 cm Durchmesser und kann je nach Bedarf übereinander montiert werden und dient ausschließlich zur Ableitung von Abgasen aus der Feuerstätte bis über das Dach.
Wie aus der Begründung in  dem Urteil des OVG Rheinland Pfalz 6 A 10105/05 auf Seite 14 zu entnehmen ist, sind  Gefahren für die Erhaltung der Feuersicherheit aus dem Verbrennungsvorgang in den Feuerstätten  und den daraus entstehenden Rückständen und Ablagerungen in den Abgasleitungen  nicht mehr vorhanden.
Diese Bewertung deckt sich mit den Empfehlungen des Bund-Länder-Ausschusses „Handwerkerrecht, Schornsteinfegerwesen“ vom  4./5. Oktober 1988. Die von Musielak, Schira, Manke, im Schornstein-fegergesetz, Kommentar, 5. Auflage 1998, Anhang I 11 S. 595 ff. zum Gegenstand seiner zeitgleich verabschiedeten Muster-Kehr – und Überprüfungsordnung gemacht hat.
Es können jedoch nach den Darlegungen des vom Senat beauftragten Sachverständigen Dr. G. bei modernen Feuerungsanlagen durch Fremdkörper wie Vogelnester, Tierkörper oder Ablagerungen von Blättern und dergleichen zu Verengungen oder gar Verstopfungen des Leitungsquerschnitts kommen, die die Abgasströmung in lebensgefährlicher Weise behindern.
Eine phantastische Einschätzung des sachverständigen. Leider konnte eine solche Situation in der Praxis bis heute von den Sfg nicht nachgewiesen werden.
Eine ähnliche Diskussion gab es bereits im Forum am 02.09.18 von Tseng.
Er vertritt die Meinung, dass die Abgasleitung überprüft werden muss. Es könnte ein Vogel reinge-fallen sein oder ein Eichhörnchen hat die Abgasanlage als sein  Lager erkoren.
Eine Behauptung ohne jeden  Nachweis.
Was für abartige Argumente vom Sachverständigen und dem Herrn Tseng. Und nur  um die Überprüfungstätigkeit der Abgasleitungen von Öl- und Gasfeuerstätten für den Sfg zu erhalten.
In der Arbeitsanleitung des ZIV, Arbeitsblatt 302 vom Oktober 2007, werden unter Ziffer 1.2 auf Seite 7 entsprechend dem eingesetzten Brennstoff zwischen
-  Abgasleitung für gas- und oder flüssige Brennstoffe und
-  Schornstein für feste, und oder flüssige/gasförmige Brennstoffe unterschieden. 
Gemäß Ziff. 2. auf Seite 10 heißt es.
Zitat: An Feuerungsanlagen, bei denen beim bestimmungsgemäßen Betrieb der Feuerstätte Rück-
         stände nur in geringem Umfang auftreten können, ist nur eine Überprüfung der Abgasanlage
         erforderlich, da nennenswerte Ablagerungen nur durch Funktionsstörungen an  der Feuerungs-
        anlage, durch Einwirkung von außen oder durch Korrosion auftreten können.
        Dies trifft für alle überprüfungspflichtigen Abgasanlagen nach Muster-KÜO zu.

Im Klartext wird darin ausgedrückt, dass beim bestimmungsgemäßen Betrieb einer Öl- oder
Gasfeuerstätte Verbrennungsrückstände nicht entstehen und folglich nicht vorhanden sein können
und nennenswerte Ablagerungen nur durch Funktionsstörungen an der Feuerungsanlage durch
Einwirkungen von außen oder durch Korrosion in geringem Umfang (???) in der Abgasleitung
auftreten könnten.
Korrosion an oder in der Abgasleitung aus Edelstahl ist absolut sicher ausgeschlossen. Es sei denn der
Sfg verursacht die Korrosion selbst und damit vorsätzlich durch Benutzung eines Kehrbesens mit
Einlagen aus unveredeltem Stahl.
Wie und welche Ablagerungen durch Funktionsstörungen an der Feuerungsanlage, durch welche
Einwirkungen von außen oder welche Korrosion in die Abgasleitung aus Edelstahl gelangen ist und
bleibt ein Geheimnis des ZIV. Eine Behauptung ohne Nachweis.
Überprüfungspflichtig sind aber nur die Abgasleitung  der Öl- und Gasfeuerstätten.
Eine sehr verschlüsselte Erklärung mit bewusstem rechtswidrigem Trick die wiederkehrende
Überprüfung der Abgasleitung zu begründen.

Dabei gibt es eine einfache und effiziente technische Lösung um das „Problem“ zu verhindern.
Sinn und Zweck einer Abgasleitung ist es, durch die Verbrennung entstehende Abgase sicher über das Dach abzutransportieren. Dies gelingt durch den so genannten Kamineffekt. Die Verbrennungs-gase werden, den Gesetzen der Physik folgend, nach oben abgeführt. Damit dies auch sicher und zuverlässig funktioniert, muss in der der Abgasleitung  eine ausreichende Zugkraft wirken.
Der Zugverstärker unterstützt  aktiv den Abtransport der Verbrennungsabgase durch Sog. 
Der Zugverstärker wird auf dem oberen Ende  der Abgasleitung angebracht und verschließt damit die obere Austrittsöffnung der Abgasleitung. Der Zugverstärker wird allein durch die Kraft des Windes angetrieben und wirkt als selbstdrehender Zugverbesserer  wie eine Art Turbine und ermöglicht so die Erhöhung der Sogwirkung. Der Antrieb durch Wind sorgt dabei dafür, dass keine zusätzliche elektrische Energie für den Antrieb des Zugverstärkers  notwendig  ist.
Aus dem Variantenvergleich ist zu schlussfolgern, dass der Gesetzgeber bewusst die Überprüfung der Abgasleitung als Sfg-Tätigkeit zur Einkommenssicherung der Sfg auf Kosten jeden Eigentümers eines Grundstücks oder eines Raumes vorgegeben hat.
Änderungen, Ergänzungen erwünscht.
Keine Rechtsberatung.
MfG von Adulf



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Hallo, für alle Interessenten,
beiliegend ein Artikel aus der Energiedepesche Heft 3/2019 speziell zur Gasschau.
MfG von Adulf
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Freie Diskussion / Re: Kostenbeteiligung für die SSL-Verschluesselung
« Letzter Beitrag von Datko am 30.09.19, 14:31 »
Danke,
es gibt auch für die zweite Hälfte des Betrages für https eine Zusage.
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Schornsteinfeger gesetzliches / Re: Schornsteinfegerrecht
« Letzter Beitrag von Adulf am 29.09.19, 11:16 »
Hallo Ingard,
es ist nicht einfach zu verstehen was die angebliche Energieeinsparung nun auch noch mit dem Brandschutz, dem Immissionsschutz  und der  erzwungener Kontrolle zu tun hat?
1. Geht es um die Tätigkeit des Sfg oder um die Tätigkeit einer anderen staatlich beauftragten Person für den Brandschutz?
Der Sfg ist Handwerker und  kein Brandschutzbeauftragter. Er hat keinen gesetzlichen Auftrag im Brandschutz tätig zu sein.
Gemäß § 16 (2) des  1. ÄndG;  Jeder bBSF leistet auf Anforderung der für den  örtlichen Brandschutz zuständigen Behörde Hilfe bei der Brandbekämpfung in seinem Bezirk.
Es ist offen und damit nicht bestimmt ob der bBSF als Behörde  bei jedem Brand oder nur bei einem in seinem  Verantwortungsbereich  auftretenden Brand Hilfe auf Anforderung zu leisten hat und was inhaltlich mit seiner  Hilfe als Behörde rechtlich gemeint ist?
2.  Der Bund ist nicht im Immissionsschutz tätig sondern erlässt dafür nur rechtliche Vorgaben (BImSchG, 1. BImSchV) im staatlichen Interesse.
3. Der Immissionsschutz beinhaltet  auch  keine Tätigkeiten die vom Bund  auszuführen sind.
    Gemäß § 3 (2) BImSchG; Immissionen im Sinne dieses Gesetzes sind auf Menschen, Tiere, und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die
    Atmosphäre sowie Kultur und sonstige  Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen,  Geräusche,  Erschütterungen, Licht, Wärme , Strahlen
    und ähnliche Umwelteinwirkungen.
4. Wenn es um die Kontrolltätigkeit des Sfg als Handwerker  geht, dann ist rechtlich davon auszugehen, dass der Sfg ausschließlich nur nach 
    Auftrag  mit  inhaltlicher Anweisung  des Eigentümers und nur für rechtlich pflichtige Vorgaben (kehren des Schornstein, überprüfen der
    Abgasleitung und messen von Werten im Abgas) „kontrollieren“ darf und kann.
    Das der Sfg bei seiner  Kontrolltätigkeit  auch noch wartet, ist schon allein  wegen fehlender Kompetenz  absolut ausgeschlossen.
    Für Wartungsarbeiten ist eine vertragliche Regelung notwendig.
    Es ist im höchsten Grad unwahrscheinlich, dass ein Sfg mit einem Eigentümer einen Wartungsvertrag abschließt.
    Was der Sfg bei seiner „erzwungenen Kontrolle“ einspart kann er weder belegen noch nachweisen.
   Der Sfg kann zwar eine  ältere Einrichtung im Rahmen seiner rechtlichen Zulässigkeit bemängeln.
   Sein bemängeln führt aber keinesfalls zum  Austausch. Den Austausch bestimmt entweder der
   Gesetzgeber oder der  Eigentümer selbst.
   Es ist schon notwendig und sinnvoll konkrete Angaben für oder über Mitteilungen zu machen.
Änderungen, Ergänzungen erwünscht.
Keine Rechtsberatung.
MfG von Adulf.
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Ich habe eine Bw-Therme, die nicht selbstkalibrierend ist.

Einbau und Inbetriebnahme 10/2017hme
9/2019 Feuerstättenschau samt neuen Feuerstättenbescheides ohne Anlagenveränderung. und Überprüfung.

Rechnung 123 EUR, Arbeitsaufwand ca 10 Minuten

Ist das ungesetzlich?

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Danke,
es gibt schon eine Zusage für 18 € von den 36 € für https.
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Freie Diskussion / Kostenbeteiligung für die SSL-Verschluesselung
« Letzter Beitrag von Joachim Datko am 27.09.19, 15:36 »
Die Providerkosten für die Domain www.kontra-schornsteinfeger.de trage ich selbst.

Es ist ein Jahr abgelaufen, seit der letzten Finanzierung von 36 € zusätzlicher Jahreskosten durch die Datenschutzverordnung.
Siehe: https://www.kontra-schornsteinfeger.de/forum/freie-diskussion/kostenbeteiligung-fur-die-ssl-verschluesselung/

Es würde mich freuen, wenn sich jemand an den Kosten beteiligt und sich unter webmaster@kontra-schornsteinfeger.de meldet.

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Es gibt nach Ablauf eines Jahres jeweils die Bitte um:
36 € für https, wegen der Datenschutzverordnung
64 € wegen der Pflege einer veralteten php-Version durch den Provider
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Schornsteinfeger gesetzliches / Re: Ersatzvornahme
« Letzter Beitrag von Besonders-m am 25.09.19, 21:18 »
Wie kann man sie erreichen ??
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Schornsteinfeger gesetzliches / Re: Ersatzvornahme
« Letzter Beitrag von Besonders-m am 25.09.19, 21:16 »
Hallo bernd, wie kann man sich bei dir melden.

Woher bist aus Stuttgart ??

Grüße
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Schornsteinfeger gesetzliches / Re: Schornsteinfegerrecht
« Letzter Beitrag von Ingard am 25.09.19, 13:13 »
Da vermischen Sie die Tätigkeit des Brandschutzes, mit der Tätigkeit des Bundes Immisionsschutz.

Durch regelmäßige, erzwungene Kontrolle von Geräten, werden diese kontrolliert und gewartet, was zu einer Ersparnis führt, und auch zu einem Austausch älterer Geräte.
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