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Frohe Ostern,
die Nachmessung der Ersatzvornahme fand am 05.04, ohne Feuerstättenschau statt.

Am Donnerstag war dann die Rechnung für die erste Ersatzvornahme im Postkasten, € 473,62.

Wenn man meint, daß es nicht schlimmer kommen kann, dann Wissen wir, es wird schlimmer. Ich sehe es ja als ein Vorteil an. Das Hauptproblem für mich war ja, daß die Abgasleitung in der Messbescheinigung vom 15.02. als Mangelhaft angesehen wurde.

Nachdem ich mir den bBSF im Keller erneut geschnappt hatte, so wurde mir auf einmal eine mangelfreie Abgasleitung bescheinigt.

Dann fand eine längere Szene statt, die eigentlich in den Kindergarten gehört. Mir wurde von der Mitarbeiterin vom VB-Kreis unterstellt, ich hätte den Rohrmangel doch, dann wurde ich befragt, ob ich die Anmeldung für die Haustüröffnung nicht erhalten hätte. Nachdem ich verneinte wurde mir unterstellt, ich hätte die Anmeldung nicht abgeholt etc..
Es ist schwer zu glauben, daß es sich um Behördenmitarbeiter handelt.

Das Ergebnis war am Ende so, da die Nachmessung abgeschlossen war, habe ich mich umgedreht, die Haustür geschlossen und die Menschen sich einfach selbst überlassen.

Den Rest kann man meinem Schreiben an das Beschwerdemanagement in Wiesbaden entnehmen. Das geht so einfach nicht weiter.

Gruß Reinhold
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Hallo Pyjama,
aus Ihrer Antwort ist nur eine Schlussfolgerung möglich. Sie sind ein absolut mißtrauischer bBSF oder Sfg oder Mensch.
An Ihrer Stelle würde ich überprüfen ob Ihr Vater und Mutter die richtigen erziehungsberechtigten Eltern für Sie sind oder waren.
Ihr Beitrag ist niveaulos.
MfG von Adulf
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Hallo themscrow,
der bBSF und der Feuerstättennutzer hat sich nach dem SchfHwG und dem 1. ÄndgG zu richten. Darin ist vorgegeben, dass der Nutzer den bBSF umgehend über Änderungen an kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen schriftlich oder elektronisch zu informieren (mizuteilen) hat.
Gemäß § 1 Abs. 2 Ziff. 2 die dauerhafte Stilllegung einer kehr -und überprüfungspflichtigen Anlage. Damit ist nicht die Feuerstätte sondern der Schornstein oder die Abgasleitung gemeint.
Gemäß § 1 Abs. 2 Ziff. 1 Änderungen an kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen (Schornstein, Abgasleitung), den Einbau neuer Anlagen und die Inbetriebnahme stillgelegter Anlagen. 
Im vorliegendem Fall betrifft es eine Änderung an einer kehrpflichtigen Anlage (hier der Schornstein).
Gemäß § 1 KÜO Abs. 3, wie bereits zitiert, ist die Anschlussöffnung für eine Feuerstätte am Schornstein zu verschließen.
Sinngemäß ist rechtlich ein verbinden einer Feuerstätte an einem geschlossenem Schornstein technisch nicht möglich.
Eine sicher verschlossene Feuerstätte erfüllt zwar technisch die gleiche Wirkung, aber rechtlich bleibt ein Fragezeichen.
Abweichungen von der gesetzlichen Vorgabe ist damit reine Kulanzentscheidung des bBSF?
Mit der Mitteilung an den bBSF, das die Feuerstätte am Schornstein nicht mehr angeschlossen ist, wurde die rechtliche Vorgabe für den Nutzer
erfüllt. Eine Kontrolle des bBSF dieser Änderung ist im Gesetz nicht enthalten.
Änderungen, Ergänzungen erwünscht. Keine Rechtsberatung.
MfG von Adulf



 
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Hier noch eine Fundstelle zum Thema "dauerhaft stillgelegt":

Was ist eine
„Dauernd unbenutzte Feuerungsanlage“

"Wer seine Feuerstätte stilllegt und die Anschlussöffnung in der
Schornsteinwange mit nicht brennbaren Stoffen verschließt
wie
bauordnungsrechtlich vorgeschrieben
-, bringt zum Ausdruck,
dass er den Schornstein unbefristet, d.h. dauernd unbenutzt
lässt.
Während dieses Zustands entfällt die Kehr- und Überprüfungspflicht.
Werden diese baurechtlichen Erfordernisse nicht erfüllt, kann
unterstellt werden, dass die Feuerstätte kurzfristig wieder in
Betrieb genommen wird; d.h.; die Kehr- und Überprüfungspflicht
wird nicht unterbrochen."

Heißt doch: Nach baurechtlichen Bestimmungen müsste ich die Öffnung nun doch direkt am Kamin verschließen!
D. h. ich kann es aber auch lassen, dafür gilt der Kaminofen nicht als dauerhaft stillgelegt. Kehren kann er den
Schornstein von mir aus ja, es hängt ja in einem anderen Raum der neue Kaminofen dran.

Wäre das möglich oder kann bei Nicht-Stilllegung verlangt werden, dass der alte Kassettenofen umgerüstet wird (erfüllt nicht die aktuelle Norm)?

Gruß
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Sind "Anschlussöffnungen" irgendwo genauer definiert, bzw. die "Abgasanlage"?

Ich befürchte, dass der BSF bei einem Widerspruch dies so ausgelegt, als wäre die Anschlussöffnung der der Teil des Rauchrohres, der in den Kamin geht und nicht das andere Ende im Brennraum.

Falls da jemand Erfahrungen hat, wäre ich sehr dankbar!
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Hallo und schon einmal Danke für die Antwort!

Ich frage mich eben auch, ob als "Anschlussöffnung" schon das Rohrstück im Verbrennungsraum (Kassette) zählt oder er das wieder als Anschlussöffnung direkt am Schornstein (Ende des Rauchrohres) auslegen kann...

Damit ist der notwendige Aufwand und Art der Verschließung und damit die Trennung der Feuerstätte nach gesetzlicher Vorschrift mit dem
Schornstein vorgenommen.
Keine Rechtsberatung.
MFG von Adulf
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Hallo themencrow,
gemäß der KÜO § 1 Abs. 3  Von der Kehr- und Überprüfungpflicht sind ausgenommen:
     1. dauerhaft stillgelegt Anlagen nach Absatz 1, (hier Abgasanlagen), wenn die Anschlussöffnungen für Feuerstätten an der Abgasanlage
        dichte Verschlüsse aus nicht brennbaren Stoffen unter Beachtung der erforderlichen Feuerwiderstandsdauer der Abgasanlage haben und
        eine Mitteilung über die dauerhafte Stillegung an den zuständigen bBSF schriftlich oder elektronisch erfolgt ist.

Damit ist der notwendige Aufwand und Art der Verschließung und damit die Trennung der Feuerstätte nach gesetzlicher Vorschrift mit dem
Schornstein vorgenommen.
Keine Rechtsberatung.
MFG von Adulf

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Hallo Forum,
ich habe folgendes Problem mit meinem Bezirksschornsteinfeger und ich hoffe, ihr könnt hier helfen!

Ich habe nach Absprache mit dem Bezirksschornsteinfeger im Flur einen zweiten Kaminofen errichten lassen. Im Wohnzimmer hängt am selben Schornstein ein alter Kassettenkamin mit Glastür, der aus optischen Gründen erhalten aber nicht mehr benutzt werden soll.

Als Stilllegungs-Maßnahme hierzu wurde das Rauchrohr im Kaminraumbrennraum mit feuerfesten Steinen vermauert und zusätzlich die Kaminofentür so verriegelt, dass diese nicht mehr zu öffnen ist.

Die war dem Bezirksschornsteinfeger zu wenig (der wohl darüber sauer ist, dass ich den neuen Kaminofen bei der Konkurrenz gekauft habe - er hat nämlich zusätzlich seinen Kaminofenverkauf...) und hat nun nach der Nachbeschau verlangt, dass das Kaminrohr abgebaut und der Anschluss direkt am Kamin zugemauert werden soll.
Hierzu müsste ich allerdings den schön vermauerten und verputzten Schacht über der Kaminkassette entfernen, was ich natürlich nicht will.

Gibt es hierzu überhaupt eine rechtliche Grundlage oder könnte ich auch argumentieren, dass ich keinen Rückbau will, da der Kamin nur vorläufig nicht
benutzt werden soll (und ggf. irgendwann umgerüstet)?

Vielen Dank im Voraus!


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"Gegenstand der gesetzlichen Überprüfung gemäß SchfHwG und dem 1. ÄndgG  ist die Abgasleitung von Öl- und Gasfeuerstätten.
Also  k e i n e Schornsteine."


Und Sie meinen eine Abgasleitung kann kein Schornstein sein? Wahrscheinlich wollen Sie lieber explizit über Brennwertanlagen sprechen, nur sollten Sie des dann auch sagen, und nicht einfach Dinge voraussetzen und dann so tun als wären andere Doof ::)


"Meine Beiträge verweisen auf die Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichtes  Rheinland Pfalz aus dem Urteil 6A 10105 /05.
Gefahren für die Erhaltung der Feuersicherheit gehen  nicht mehr aus dem Verbrennungsprozess und den daraus entstehenden Rückständen und Ablagerungen hervor."


Auch Gerichte Irren sich, und zu behaupten bei einer Ölheizung kann kein Verbrennungsrückstand entstehen der brennbar ist... Die Richter können keine Chemiker gewesen sein ::)


"Z Bsp. Schornsteinaufsatzgitter von Raab. Schornsteinkopfgitter von Brink. Windventilator –Kugel oder Windventilator-Rund von Madac.
Sie decken die Austrittsöffnung ab und begünstigen den sicheren und effektiven Abzug der Abgase."


Also Strömungstechniker sind Sie nicht, oder wie wollen Sie jemandem erklären dass Abgase durch einen Widerstand hindurch besser abziehen als ohne Widerstand?...
Desweiteren empfinde ich Abdeckungen aus Stahl/Edelstahl bei Brennwertanlagen als "Mutig", insbesondere bei kälteren Temperaturen können sich dank der Abgase bestimmt interessante Formen bilden ::)



ginge dann hätte der Gesetzgeber und oder der Sfg schon längst einen vorgenannten Vorschlag zur Abdeckung der Abgasleitung unterbreiten können.

Spätestens beim Thema "Ungeziefer" wird es spannend, son richtig schickes Spinnennetz zeigt sich vom Atmosphärischen Druck sehr unbeeindruckt, und wie viel Druck bei einer Brennwertanlage nach 15 Meter übrig bleibt, man kann es erahnen ::)


Es ist schon ein Übermaß an Anmaßung was Mala von sich gibt, wenn er behauptet, dass ein Heizungsmonteur oder  ein Hersteller keine Gewährleistung oder Haftung übernimmt.

Interpretieren Sie diese Aussage jetzt absichtlich falsch?
Wo ist die Rede von Haftung oder Gewährleistung? Es geht nicht um Garantie oder Haftungsansprüche, sondern darum dass NIEMAND den "Korrekten" Betrieb gewährleisten kann, selbst diese "Hochmodernen, Selbstkalibrierenden" Anlagen haben ihre Macken.



Dazu nur eine Frage, welche Gewährleistung oder  Haftung übernimmt der Sfg???
Antwort, absolut  k e i n e.


Ach? Der Bevollmächtigte ist nicht Haftbar bei falsch durchgeführter Abnahme?
Und die Polizei besucht den Schornsteinfeger nicht wenn etwas vorgefallen ist?



Mit dem Hinweis, dass der Kohlenmonoxidmelder (KmM)  nicht  die Menge der austretenden Emissionen angibt und Mala damit den KmM für ungeeignet wertet ist schon beängstigend abartig.

Also ich fänd es abartig wenn der Dachdecker auf dem Dach umkippt weil die Heizungsanlage welche 5 Meter neben seinem Arbeitsort endet 10.000+ ppm CO ausstößt.
Auch kann eine Emission schnell eine Immission werden, wenn nämlich die Abgasöffnung des Durchlauferhitzers des Nachbars nen Meter unter dem eigenen Fenster hängt, und um Sommer der Wind ungünstig steht, klar verdünnt es sich durch die Luft, nur doof wenn des nicht reicht.



Schuster bleib deinen Leisten
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Antwort an Mala auf seine Rückantwort vom 06.04.2019

Noch einmal ganz langsam zum Mitlesen.
Gegenstand der gesetzlichen Überprüfung gemäß SchfHwG und dem 1. ÄndgG  ist die Abgasleitung von Öl- und Gasfeuerstätten.
Also  k e i n e Schornsteine.
Meine Beiträge verweisen auf die Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichtes  Rheinland Pfalz aus dem Urteil 6A 10105 /05.
Gefahren für die Erhaltung der Feuersicherheit gehen  nicht mehr aus dem Verbrennungsprozess und den daraus entstehenden Rückständen und Ablagerungen hervor.
Nach den Darlegungen des vom Senat beauftragten Sachverständigen Dr. G. können Gefahren bei modernen Öl- und Gasfeuerungsanlagen dadurch hervorgerufen werden, dass es durch Fremdkörper wie Vogelnester, Tierkörper oder Ablagerungen von Blättern und dergleichen zu Verengungen oder Verstopfungen des Abgasleitungsquerschnitts kommen kann, die geeignet sind , die Abgasströmung in lebensgefährlicher weise zu behindern.
Diese Sichtweise des Sachverständigen deckt sich mit der Empfehlung des Bund-Länder-Ausschusses „Handwerksrecht, Schornsteinfegerwesen“ vom 4./5. Oktober 1988 (vgl. dazu Musielak, Schira, Manke, Schornsteinfegergesetz, Kommentar, 5. Auflage 1998, Anhang I 11 Seite 595 ff.) die dieser zum Gegenstand seiner zeitgleich verabschiedeten Muster-Kehr- und Überprüfungsordnung gemacht hat.
Es bleibt also die Frage offen, wie kann verhindert werden, dass Vogelnester, Tierkörper oder Ablagerungen aus  Blättern und dergleichen die Abgasleitung oder die von Mala angeführten Materialien  in lebensgefährlicher Weise verengen oder  verstopfen.

Ganz sicher nicht durch die jährliche Überprüfung des Sfg. Er kann also nur  bei der Überprüfung  die Verengung oder die Verstopfung feststellen.  Verhindert hat er die Verengung oder die Verstopfung durch seine jährliche Überprüfung in keinster Weise.
Als einzige sinnvolle und effektive Verhinderung der möglichen Lebensgefahr ist eine g e e i g n e t e Abdeckung der Austrittsöffnung der Abgase aus der  Abgasleitung.
Z Bsp. Schornsteinaufsatzgitter von Raab. Schornsteinkopfgitter von Brink. Windventilator –Kugel oder Windventilator-Rund von Madac.
Sie decken die Austrittsöffnung ab und begünstigen den sicheren und effektiven Abzug der Abgase.

Wenn es also dem Gesetzgeber und dem  Sfg um die Gefahrenverhinderung  oder die  Gefahrenabwehr  ginge dann hätte der Gesetzgeber und oder der Sfg schon längst einen vorgenannten Vorschlag zur Abdeckung der Abgasleitung unterbreiten können.
Dem Sfg geht es aber ausschließlich um die Überprüfungstätigkeit und damit um seine sichere Erwerbseinkunft auf Kosten der Nutzer der Abgasanlagen.

Es ist schon ein Übermaß an Anmaßung was Mala von sich gibt, wenn er behauptet, dass ein Heizungsmonteur oder  ein Hersteller keine Gewährleistung oder Haftung übernimmt.
Dazu nur eine Frage, welche Gewährleistung oder  Haftung übernimmt der Sfg???
Antwort, absolut  k e i n e.

Mit dem Hinweis, dass der Kohlenmonoxidmelder (KmM)  nicht  die Menge der austretenden Emissionen angibt und Mala damit den KmM für ungeeignet wertet ist schon beängstigend abartig.
Sachliche Ergänzungen, Änderungen erwünscht.
Keine Rechtsberatung.
MfG von Adulf
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