Kontra-Schornsteinfeger.de

Hallo Wedke,

auf die Tasache, daß Ihr Feuerstättenbescheid (FSB) keine Tätigkeiten enthält, sind Sie nicht eingegangen. Kommt da noch was?

Dabei wäre es so einfach! Sie müßten nur eine ausgefüllte Bescheinigung Ihrem FSB beifügen, dann wäre für den Betreiber einer Feuerungsanlage klar, welche Tätigkeiten Sie festgesetzt haben.

Warum machen Sie das nicht?

MfG

simba2003hobby

Hallo Wedge.

vielen Dank für Ihren Beitrag.

Ich sehe in dem von Ihnen vorgelegten Feuerstättenbescheid (FSB), nicht eine Tätigkeit aufgeführt. "Überprüfung" ist keine Schornsteinfegerarbeit, sondern der Oberbegriff für verschiedene Tätigkeiten, die erst nachtraglich in der Bescheinigung vom Schornsteinfeger (SF) benannt werden und genau dies verstößt gegen das Gesetz.

Im SchfHwG ist nicht vorgesehen, daß der Betreiber einer Feuerungsanlage "Überprüfungen" veranlaßt, sondern Arbeiten.

Der von Ihnen vorgelegte FSB verweist auf Gesetze. Im SchfHwG ist nicht vorgesehen, daß der Betreiber, bevor er Schornsteinfegerarbeiten veranlaßt, sich mit Gesetzen auseinandersetzen muß.

Der von Ihnen vorgelegte FSB ist nicht rechtskonform und daher nichtig. Ein Betreiber einer Feuerungsanlage muß nur diesem FSB schriftlich, mit Verweis auf die Gesetzeslage, widersprechen und kann dann in aller Ruhe abwarten, was der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger unternimmt.

Wenn die Behörde eine Ersatzvornahme veranlaßt, widerspricht der Betreiber dieser, und läßt dann alles Weitere über sich ergehen.

In meinem Falle kam es aber nicht soweit, weil die Behörde zuvor mir lapidar mitgeteilt hat, daß mein Widerspruch "gegenstandslos" ist, weil die Ersatzvornahme zurückgenommen wurde.

Noch Fragen Wedge?

MfG

simba2003hobby

Hallo Biggs,

im Feuerstättenbescheid  (FSB) der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger (bBSF), steht in der Überschrift der Spalte 7:

                            „Durchzuführende Tätigkeit und Rechtsgrundlage“

In der Spalte 7 wird aber nicht angegeben, welche Tätigkeiten gemeint sind. Gemäß § 1 Abs. 1 SchfHwG, ist der Eigentümer verpflichtet, fristgerecht Schornsteinfegerarbeiten zu veranlassen. Im FSB der bBSF sind keine Tätigkeiten aufgeführt, sodaß offen bleibt, welche Tätigkeiten, der Eigentümer einer Feuerungsanlage, an einen Schornsteinfeger zu vergeben hat.

Ein bBSF hat demnach, vor der Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten, dem Eigentümer einer Feuerungsanlage über den FSB mitzuteilen, welche Schornsteinfegerarbeiten, er in welchen Zeiträumen, durchzuführen gedenkt.

Die bBSF führen aber, in ihren FSB, keine Schornsteinfegerarbeiten auf, sondern erst im Nachhinein, in ihren Bescheinigungen. Die FSB der bBSF sind deshalb nicht rechtskonform und damit, gemäß § 125 BGB (Nichtigkeit wegen Formmangels), von Anfang an nichtig.

Das Benennen von Tätigkeiten im FSB, ist eine „Bringschuld“ und keine „Holschuld“! Im Gesetz ist nicht vorgesehen, daß der Eigentümer einer Feuerungsanlage, zunächst Gesetze studieren muß, bevor er Schornsteinfegerarbeiten veranlassen kann.

Auch kann ein Eigentümer einer Feuerungsanlage, sein gesetzliches Widerspruchsrecht nicht ordentlich ausüben, wenn im FSB keine Tätigkeiten aufgeführt sind. Wären Tätigkeiten aufgeführt, dann könnte er dezidiert diesen widersprechen oder aber, wenn er mit diesen Tätigkeiten einverstanden ist, diese fristgerecht veranlassen.

Die Sache ist doch ganz einfach: Stellen Sie einen Ihrer FSB ins Forum und jeder Leser kann sich dann davon überzeugen, ob in Ihrem FSB Schornsteinfegerarbeiten (Tätigkeiten), im Sinne des SchfHwG, enthalten sind oder nicht.

Es bedarf keines Gerichtes und Akenzeichens - man muß eben nur lesen können. Im Märchen von des Kaisers Kleider, ist nur einem kleinen Mädchen auf der Straße aufgefallen, daß der Kaiser Betrügern aufgesessen ist - dem Hofstaat aber nicht!

Im Übrigen bestätigen Sie in Ihrem Beitrag doch selbst, daß "Gängelungen Seitens der Schornsteinfeger" erfolgen.

MfG

simba2003hobby

Ich würde auf jedenfall verlangen schriftlich die genannten Fehler benannt zu bekommen, ansonsten kann man diese ja auch nicht abstellen...

Hallo "Schornsteinfegerfreunde",

bei manchem Schornsteinfeger reichen anscheinend 8 Jahre Volksschule nicht aus, um richtig lesen zu können.

In meinem Beitrag geht es ausschließlich um rechtsunwirksame Feuerstättenbescheide und wie man darauf reagieren kann!

MfG

simba2003hobby