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Liebre Mario, es ist bei mir nicht piep egal, da der Messwert schon stimmt. Die Messgeräte gehen schon genau. Das ist die diesmalige Blamage für den Schorni, da er zuvor eine falschen Wert angegeben hatte.

Man möchte mir ja verbieten, daß ich einen Wärmetauscher an meiner Heizanlage verwende.

Im Hintergrund bin ich am schreiben und veröffentliche derzeit ja nur die Schreiben an die Staatskanzlei in Wiesbaden.
Mein heutiges Schreiben befindet sich wieder im Anhang.

Gruß Reinhold
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Aktionen gegen Schornsteinfeger / Re: BSM-Problem, den kaufe ich mir, inkl. seinen Behördenkumpels
« Letzter Beitrag von Mario Frank am 20.02.19, 16:21 »
Im Grunde genommen ist es piep egal was gemessen wird, denn alle Messgeräte der" Zylindergang " unterliegen keiner Prüfung durch ein Eichamt mit einem Aufkleber durch das Eichamt. Somit kann jede Messung angezweifelt werden und ist im Grunde genommen " wertlos ". Letztendlich kümmert das aber auch niemanden, im deutschen " Bezirksschornsteinfegersystem " geht es einzig und allein ums Geld verdienen aufgrund der weltweiten einzigartigen Ursprungsgesetzgebung aus dem Jahr 1935 mit der Änderung der Gewerbeordnung, wo im Grunde genommen ein " Schein Beamter " geschaffen wurde mit dem Namen Bezirksschornsteinfeger.
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So langsam kommt mein böser Schorni in die Gänge.

D.h., ich habe gestern schon die Messbescheinigung erhalten.
Sekbstverständlich hat sich die Behörde noch nicht gemeldet.
Das ist dann immer ein fast sicheres Zeichen, daß sie mal wieder nichts haben.

Das sollte man sich einmal vorstellen, die Wissen jetzt das sie absolut nichts haben und spielen totes Mäußchen. So wenig Rückgrat!

Im Anhang befindet sich die Messbescheinigung. Das schöne ist, der Schorni hat sich selber die Urkundenfälschung aus 2012/14 belegt. Da hatte ich ja angeblich 98°C Abgastemperatur bei 40°C Wärmeträgertemperatur (=Kessel).

Es ist kein Sehfehler, wenn bei mir 31°C Abgastemperatur bei 58°C Wärmeträgertemperatur gelesen wird. Das schönste ist dann der Abgasverlust von 1%. Das bei einer Heizanlage, die 25 Jahre alt ist.
Die kriegen für´s knurren.

Gruß Reinhold
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Schornsteinfegerrecht
Nachtrag zum Beitrag vom 14.02.2019

Die Regelung im 1. ÄndgG  § 4 sieht gegenüber dem SchfHwG vor, dass der für den Kehrbezirk zuständige bBSF mit der Ausführung der von ihm selbst im FSB vorgegebenen Tätigkeiten beauftragt werden kann (nach Möglichkeit schriftlich und nachweisbar) und er  diesen Auftrag nicht mehr ablehnen kann.
Die Suche nach einem willigen Sfg  und der Nachweis der festgesetzten Tätigkeiten  durch Formblatt  entfällt damit für den Eigentümer.

Adulf

Das Forum hier ist eine Super Quelle für mich.

Lieber Adulf, ich habe ja gerade dieses Problem, des beauftragen und werde diesen Part, mal an den VB-Kreis schicken. Bei meiner Ersatzvornahme, hatten wir gerade das Thema mit dem beauftragen.

Vielen Dank und Gruß
Reinhold
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Guten Tag, was gibt es neues?

Am Freitag d. 15.02. hatte ich eine Ersatzvornahme. Dieses mal waren nur 2 Polizeibeamte mit vor Ort sowie zwei Mitarbeiter vom VB-Kreis. So langsam muß ich sagen, blamieren die sich.

Vielleicht liegt es auch daran, daß ich bei dem immer wieder einseitigen Schriftverkehr darauf hingewiesen hatte, daß der Schornsteinfeger sie mit einem Nasenring durch die Manege führt.

Vielleicht liegt es auch an der Dienstaufsichtbeschwerde. Anbei mein Schreiben, was wieder das Staatsministerium in Wiesbaden erhält
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Aktionen gegen Schornsteinfeger / Re: Wo ist die Achillesferse dieses Systems
« Letzter Beitrag von Adulf am 17.02.19, 18:03 »
Schornsteinfegerrecht
Nachtrag zum Beitrag vom 14.02.2019
Das Thema „Wie kann ich mich gegen Sfg wehren“ war der eigentliche Anlass meines  Beitrages.
Das Recht des Eigentümers besteht darin den Rechnungsbetrag des Sfg mit dem Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung  die Bezahlung zu verhindern oder hinauszuzögern (Ziff. 1).
Ein weiteres Recht des Eigentümers ist es die Sfg-Rechnung nicht zu bezahlen, wenn sie die  notwendigen Angaben einer Grundstücksrechnung nicht enthält (Ziff. 2).
Das Einkommen des Sfg ist seine Achillesferse.
Bisher konnte  der Sfg mit der Regelung aus  dem SchfHwG auf eine nichtbezahlte Rechnung damit reagieren, indem er in Absprachen (die allerdings ihm nicht oder sehr schwer nachzuweisen sind) mit anderen Sfg, sie mit übermäßig Hohen Kosten  oder aus Zeitmangel die Ausführung der fristgerechten  Tätigkeiten  aus dem FSB ablehnen konnten. 
Und so eine Ersatzvornahme für den Eigentümer erzwungen wurde.   

Die Regelung im 1. ÄndgG  § 4 sieht gegenüber dem SchfHwG vor, dass der für den Kehrbezirk zuständige bBSF mit der Ausführung der von ihm selbst im FSB vorgegebenen Tätigkeiten beauftragt werden kann (nach Möglichkeit schriftlich und nachweisbar) und er  diesen Auftrag nicht mehr ablehnen kann.
Die Suche nach einem willigen Sfg  und der Nachweis der festgesetzten Tätigkeiten  durch Formblatt  entfällt damit für den Eigentümer.
Auf eine Vollzugsaussetzung oder eine nichtbezahlte Rechnung reagiert der Sfg sehr sauer.

Damit kann der Sfg vom Eigentümer gezwungen werden, die von ihm erbrachten Tätigkeiten aus dem FSB  mit Angaben zur aufgewandten Zeit und der Art der Tätigkeit in seiner Rechnung aufzulisten.
Für den Eigentümer ist die ausgeführte Tätigkeit überschaubar und ist damit auch kontrollierbar und vergleichbar.   
Hinweise, Ergänzungen ,Korrekturen erwünscht.
An alle Interessenten mit freundlichem Gruß von
Adulf
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Aktionen gegen Schornsteinfeger / Re: Wo ist die Achillesferse dieses Systems
« Letzter Beitrag von Nazijäger am 15.02.19, 21:27 »
Die Vergangenheit und die Nähe zu den Nazis und das Mythos des Glücksbringer muss kippen.

Die Schwarzen Männer mit goldenen Knöpfe haben nie Glück
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Aktionen gegen Schornsteinfeger / Re: Wo ist die Achillesferse dieses Systems
« Letzter Beitrag von epos am 15.02.19, 13:03 »
und ich dachte, den Schofi gibt es nur, damit ohne richterlichee Beschluß jedes Haus betreten werden kann  :)
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Aktionen gegen Schornsteinfeger / Re: Wo ist die Achillesferse dieses Systems
« Letzter Beitrag von Adulf am 14.02.19, 17:47 »
Schornsteinfegerrecht
Das Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) wurde in seiner Gesetzgebungskompetenz mit Artikel  74 Abs. 1 Nr.11 des Grundgesetzes (GG), dem Recht der Wirtschaft, als Voraussetzung und Bedingung für die wirtschaftliche Betätigung im Schornsteinfeger (Sfg) -Handwerk begründet.
Als Erfordernis einer bundesgesetzlichen Regelung  des Berufsrechts im Sfg-Handwerk hat der Bund nach Artikel 72 Abs. 2 das SchfHwG als betroffenes Wirtschaftsrecht, wenn und soweit die Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit im  gesamtstaatliche Interesse eine bundesgesetzliche Regelung erfordert, erlassen.
Das SchfHwG wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unterzeichnet.

Das 1. Änderungsgesetz (1. ÄndgG) zum  SchfHwG wurde vom Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin und dem Bundesministerim für Wirtschaft und Energie erlassen.
Daraus ergibt sich, dass  die höchsten Staatsrepräsentanten das 1. Änderungsgesetz (ÄndgG)  zum SchfHwG in seiner wirtschaftlichen  Bedeutung auf staatspolitisches Niveau  angehoben haben.
Aus dieser Niveauerhebung ergibt sich die Frage nach dem Grund dieser Änderung?
Als ein Grund ist anzunehmen, dass der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin zum Sfg-Wesen konvertiert sind und damit die obersten Schornsteinfegerlobbyisten wurden.
Oder beide Staatsrepräsentanten haben aus Überzeugung gehandelt oder  wurden überzeugt.
Bei  beiden Möglichkeiten haben sie in jedem Fall ihre politische und staatsamtliche Glaubwürdigkeit damit  verloren.
Gemäß  der Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) sind die Kehrung eines Schornsteines, die Überprüfung einer Abgasleitung und Messung  von Werten im Abgas die eigentlichen und wesentlichen Tätigkeiten für das Sfg-Handwerk.
Im  1. ÄndgG ist nicht erkennbar warum JEDER Eigentümer eines Grundstückes oder eines Raumes per Gesetz verpflichtet ist, fristgerecht die Reinigung und Überprüfung von kehr- und prüfpflichtigen Anlagen und die Sfg-Arbeiten nach § 23 (1) des BImSchG zu veranlassen hat. (Der § 23(1) BImSchG beinhaltet keine Sfg-Arbeiten.)
Gefahren für Mensch, Tier oder Sachwerte bestehen oder können von diesen Anlagen nicht ausgehen da  bereits bei der Herstellung und auch bei der Installation gesetzliche Vorgaben  von den Fachbetrieben  einzuhalten sind und durch die ständig kontrollierte Eigensicherheit bei bestim-mungsgemäßem Betrieb über die gesamte Gebrauchszeit zu gewährleistet ist.

Warum sind der Schornstein, die Abgasleitung  und die Ermittlung von Abgaswerten als kehr- und prüfpflichtige Anlage durch den  Schornsteinfeger (Sfg)  vom Gesetzgeber eingestuft?

Die zum Zweck der Erhaltung der Betriebs- und Brandsicherheit, des Umweltschutzes, der Energie-einsparung und des Klimaschutzes per Gesetz vorgegebenen Sfg-Tätigkeiten sind  in keiner Weise geeignet diese  Vorgaben zu erreichen. Die angeführte  gesetzliche Erhaltung ist   eine hypothetische Annahme die bisher aus der Praxis nicht nachgewiesen werden konnte und auch nicht nachzuweisen ist.
Die Reinigung eines Schornsteines, die Überprüfung einer Abgasleitung und das Messen von Werten im Abgas sind Tätigkeiten die bereits im Sfg -Gesetz über Jahrzehnte  bis zum 31.12.2012 ohne Schadensnachweis  praktiziert wurden. 
Aus dem Sfg-Gesetz ist allerdings der § 22 (1) Ziff. 3. wesentlich.
Darin wird die Einteilung in Kehrbezirke damit begründet, dass die Einnahmen aus den regelmäßig wiederkehrenden Entgelten aus seinen Aufgaben (§ 13 Abs. 1 und 2, Sfg-Gesetz) nach Abzug der nach diesem Gesetz und nach dem Handwerksversicherungsgesetz zu leistende Beiträge für die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk und der notwendigen Geschäftskosten dem Bezirksschornsteinfegermeister ein angemessenes Einkommen sichern.

Alleinige Zielstellung mit dem SchfHwG,  der KÜO  und auch des 1. ÄndgG ist die Erhaltung des  sicheren und angemessenen Einkommens des Sfg.
Die verpflichtende Beauftragung ausschließlich eines Sfg mit den pflichtigen Tätigkeiten Reinigen, Überprüfen und Messen von jedem Eigentümer eines Grundstückes aus seinem Kehrbezirk garantieren sein sicheres Einkommen. Damit das auch über das ganze Jahr sicher erfolgt ist der Sfg als bevollmächtigter  Bezirksschornsteinfeger (bBSF) rechtlich  befugt die Termine der Tätigkeiten im Feuerstättenbescheid (FSB) in seinem beworbenen Kehrbezirk selbst vorzugeben.
Erfolgt  von einem Eigentümer die Beauftragung nicht, dann wird durch die Ersatzvornahme über die Duldungsverfügung die Tätigkeit durchgesetzt und der bBSF als Sfg bekommt sicher seine finanzielle  Einnahme.
Damit die Tätigkeit des Sfg als bBSF aufgewertet wird erfolgt die zweimalige Feuerstättenschau (FSS) in seinem Kehrbezirk natürlich  gegen Gebührenberechnung.
 Gängige Praxis der  Sfg ist es allerding, dass sie die Beauftragung nicht abwarten sondern selbst, wie im Sfg-Gesetz vorgegeben, sich beim Eigentümer für die pflichtigen Tätigkeiten anmelden und so den Eindruck erwecken, sie kommen  als staatliche Beauftragte,  wie aus dem Sfg-Gesetz bekannt.

Erschwerend für jeden Eigentümer ist die Gesetzgebung selbst. Der  Gesetzgeben hat die verwendeten Begriffe Betriebs-und Brandsicherheit usw. vorsätzlich nicht definiert, um dem Sfg Spielraum für die persönliche Auslegung zu ermöglichen. Was er ja auch schamlos ausnutzt.
Siehe Beispiele im Forum „Kontra-Schornsteinfeger“.

Welche Möglichkeit hat der Eigentümer sich gegen die Ausführung der unsinnigen pflichtigen Tätigkeiten des Sfg zu wehren!
Der bBSF und der Sfg bestehen auf der strikten Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben durch den Eigentümer. In gleicher Weise ist es auch das Recht des Eigentümers darauf zu bestehen, dass der bBSF und der Sfg die rechtlichen Vorgaben einhalten.

1.  Für einen strittigen Rechnungsbetrag oder Betragsteil aus der Sfg-Rechnung kann bis zur Klärung
     die Aussetzung der Vollstreckung beim Sfg beantragt werden. Damit wird rechtlich die fristge-
     rechte Zahlung ohne Nachteil ausgesetzt.

2.   Eine Sfg-Leistung ist eine Leistung an einem Grundstück. Leistungen die im Zusammenhang mit
      einem Grundstück stehen sind rechnungslegungspflichtig. D. h. die Rechnung muss nach § 14
      Umsatzsteuergesetz in Verbindung mit § 33 Nr. 3 Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung, weil
     es sich um einen Rechnungsbetrag unter 150,00 Euro handelt, Umfang (=Zeitaufwand),  Art
     (=Tätigkeit) und Entgelt(=Preis) enthalten.
     Fehlt eine dieser Angaben, ist die Sfg-Rechnung wegen Formfehler gemäß § 125 BGB nichtig, d.h.
     Die  Rechnung wurde nicht geschrieben und es beginnt keine Frist zu laufen.
     Nach BGB hat jedoch jeder Schuldner ein Zurückhaltungsrecht, solange noch zu erbringende
     Gegenleistungen  offen sind. Die Ausstellung einer korrekten Rechnung ist eine vertragliche
     Nebenpflicht.
     Handwerkliche Rechnungen sind nach tatsächlicher Arbeitszeit abzurechnen.
     Hinweis der Landeskartellbehörde Niedersachsen.
     Jeder Sfg muss seine Preise für die von ihm angebotenen Dienstleistungen im liberalisierten
     Sfg-Recht eigenständig kalkulieren.

Gemäß § 4 (1) des  1. ÄndgG:
Jeder Eigentümer eines Grundstücks oder eines Raumes hat die Durchführung der im Feuer-stättenbescheid festgesetzten Arbeiten nachzuweisen, sofern er nicht den zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger mit der Durchführung beauftragt.

Hinweise, Ergänzungen ,Korrekturen erwünscht.
An alle Interessenten mit freundlichem Gruß von
Adulf

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Aktionen gegen Schornsteinfeger / Sachbearbeiter ohne Ahnung
« Letzter Beitrag von skalpjäger am 07.02.19, 19:35 »
Der Sachbearbeiter im LRA als Dienstaufsicht hat keine Ahnung von der ,, Sache"  Wenn man diesen Personen auf die Finger schaut und fachliche Fragen stellt kommt sofort die Antwort : Wir sind nicht die Fachleute dafür. Wir müssen uns auf die Angaben des Bezirksfuzzis verlassen. Da sind sie aber verlassen. Bei mir hat der Bezirksfuzzi einen Mängelbericht mit 5 Mängeln verfasst. Nachdem ich einen Sachverständigen auf ,, bisher meine Kosten beauftragt habe ist davon so gut wie nichts mehr übriggeblieben.
Ein Bericht in einer Badischen lokalzeitung am 07.02.2019 ist abgedruckt. Darin hat der Bezirksfuzzi in einer Stellungnahme schon wieder ,,neue falsche angaben gemacht. ein bericht in der selben Zeitung zu dieser neuerlichen falschaussage folgt in den nächsten Tagen. Die Brandschutzrechtliche Stellungnahme des öffentlich bestellten, Vereidigten Sachverständien kann ich jederzeit vorlegen.

Egal wie tief man die Messlatte hängt,
Es gibt täglich genügend Bezirksfuzzis, die diese mühelos unterschreiten

Grüße an alle die diesem spuk ein Ende bereiten wollen

                   We(h)rwolf
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