Neueste Beiträge

Seiten: 1 2 [3] 4 5 ... 10
21
Schornsteinfeger Monopol / Re: Abgaswerte-Überprüfung
« Letzter Beitrag von Adulf am 14.11.18, 17:23 »
Antwort auf Abgaswerte-Überprüfung
Die Antwort vom 07.11.18 bezieht sich auf die Abgaswerte-Überprüfung. Rechtliche Grundlage dafür ist die 1. BImSchV. Darin sind die einzuhaltenden  Grenzwerte von Abgasen vorgegeben. Um die tatsächlichen Abgaswerte gemäß § 1 Abs. 2 KÜO bei Feuerstätten, Blockheizkraftwerken, Wärmepumpen und ortsfeste Verbrennungsmotoren für flüssige und gasförmige Brennstoffe zu ermitteln, ist die Überprüfung im Abgasweg (Abgasleitung, Auspuff usw.) durchzuführen.
Die 1000 ppm begründen eindeutig eine Wertermittlung aus dem Abgas im Abgasweg.
 Die Abgaswerte-Überprüfung gemäß der 1. BImSchV und die Abgaswegüberprüfung gemäß der Arbeitsblätter (Abl.) 102 und 103 sind in keiner Weise identisch. 

In der Anlage 1 der KÜO ist nicht vorgegeben wie oft eine Feuerstätte zu überprüfen ist sondern die Abgasanlage. Auch eine unzutreffende Benennung für diese Überprüfung. 
22
Das würde mich auch mal interesieren, hab einen ähnlichen Fall. Bei mir steht immer Beratung mit auf der Rechnung für 20€. Welche Beratung??
23
Ich hatte das gleiche Problem und bei mir hat er keine Doppelmessung gemacht. Er kam vier Wochen vor Einbau der neuen Heizung und wollte die alte messen. Hab ihm dann gesagt das die alte eh rausfliegt und der Termin zum Einbau der neuen schon feststeht. Er ist gegangen und ich habe dann nach Rücksprache mit der Innung mit ihm telefoniert und ihm den Heizungsbetrieb mitgeteilt der die Arbeiten vornimmt und mit denen er zwecks Erstmessung gerne Rücksprache halten kann. Lang Rede kurzer Sinn die Erstabnahme und Messung der neuen Heizung hat bei uns 150€ gekostet. Hat er denn jetzt die alte Heizung noch gemessen oder nur die neue?
24
Schornsteinfegergebühren - Ausbeutung / Benötige Auskunft wegen AW Kaminkehrerrechnung
« Letzter Beitrag von Bernd am 14.11.18, 12:19 »
Hallo,
es geht um auf der Rechnung aufgeführte Arbeitswerte zu Kehrarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlagen je Abgasanlage, für jeden vollen und angefangenen Meter ich habe laut Rechnung 10 Meter. Laut KÜO mit 0,3 bemessen steht auf der Rechnung ein Einzel- und Gesamtwert von 4,0.  Weiß da jemand hier bescheid oder bringt mir eher ein Anruf beim Landratsamt klarheit?
25
Hallo zusammen,

Habe vom seit Jahrzehnten zuständigen BSF (Hessen) einen überraschenden Feuerstättenbescheid bekommen, in dem plötzlich die Entfernung eines Einbauschranks verlangt wird, der dort seit 15 Jahren steht und nie bemängelt wurde. Links neben dem Schrank verläuft der Schornsteinkamin, angeblich sei das nicht erlaubt und der Schrank müsse entfernt werden. Ich habe nun das Problem, dass es eine vermietete Wohnung ist und das Entfernen des Schranks erhebliche Probleme mit sich bringen würde. Der Schrank ist nicht in den Schornstein gedübelt, sondern steht nur neben einer der vier Wangen. Alle anderen drei sind frei zugänglich. Haben sich die Bestimmungen wirklich so verändert in den letzten 15 Jahren? Ist das eine angemessene Forderung des BSF oder kann man das verhindern?

Danke für Tipps...
26
Schornsteinfegergebühren - Ausbeutung / Kosten für individuellen Termin zulässig?
« Letzter Beitrag von Dirk Willen am 11.11.18, 18:03 »
Hallo,
folgender Sachverhalt bezgl. einer jährlich zu kontrollierenden Gastherme in einem Mehrfamilienhaus (Kurzform):
Im Hausflur hing der typische Zettel "Bitte Zugang zur Wohnung ermöglichen am x.x.". Da ich berufstätig bin, wollte ich abklären, dass ich einen der ersten Termine bekommen. Also den BSFM angeschrieben (Webformular auf seiner Internetseite). Abgesehen von einer automatischen Empfangsbestätigung passierte nichts. Am Termin war ich dann logischerweise nicht da - hatte ja nichts von ihm gehört. Also wieder Zettel an der Tür "Nicht angetroffen, nächster Termin am x.x". Ich wieder eine Email geschrieben mit der Bitte um Terminabsprache (sinngemäß mir passt jeder Termin vor 9 Uhr morgens). Keine Reaktion. Beim dritten Termin hatte es dann geklappt. Jetzt berechnet der BFSM 25 Euro Kosten für einen "Individualtermin auf Kundenwunsch". Ich bin Mieter, und natürlich ist der Betrag längst gezahlt durch meinen Vermieter. Aber lohnt es sich, sich über die 25 Euro aufzuregen? Ist der BFSM im Recht? Wenn nein, was könnte man ggf. machen? Klagen ergibt bei dem Betrag wohl wenig Sinn...
27
Schornsteinfegergebühren - Ausbeutung / Kosten für individuellen Termin zulässig?
« Letzter Beitrag von Dirk Willen am 11.11.18, 18:03 »
Hallo,
folgender Sachverhalt bezgl. einer jährlich zu kontrollierenden Gastherme in einem Mehrfamilienhaus (Kurzform):
Im Hausflur hing der typische Zettel "Bitte Zugang zur Wohnung ermöglichen am x.x.". Da ich berufstätig bin, wollte ich abklären, dass ich einen der ersten Termine bekommen. Also den BSFM angeschrieben (Webformular auf seiner Internetseite). Abgesehen von einer automatischen Empfangsbestätigung passierte nichts. Am Termin war ich dann logischerweise nicht da - hatte ja nichts von ihm gehört. Also wieder Zettel an der Tür "Nicht angetroffen, nächster Termin am x.x". Ich wieder eine Email geschrieben mit der Bitte um Terminabsprache (sinngemäß mir passt jeder Termin vor 9 Uhr morgens). Keine Reaktion. Beim dritten Termin hatte es dann geklappt. Jetzt berechnet der BFSM 25 Euro Kosten für einen "Individualtermin auf Kundenwunsch". Ich bin Mieter, und natürlich ist der Betrag längst gezahlt durch meinen Vermieter. Aber lohnt es sich, sich über die 25 Euro aufzuregen? Ist der BFSM im Recht? Wenn nein, was könnte man ggf. machen? Klagen ergibt bei dem Betrag wohl wenig Sinn...
28
Schornsteinfeger Monopol / Re: Abgaswerte-Überprüfung
« Letzter Beitrag von Turks am 07.11.18, 20:07 »
Und was ist mit dem Satz der direkt dahinter steht?

"(2) Bei Feuerstätten, Blockheizkraftwerken, Wärmepumpen und ortsfesten Verbrennungsmotoren für flüssige und gasförmige Brennstoffe darf der Kohlenmonoxidanteil im Rahmen der Abgaswegüberprüfung bezogen auf unverdünntes, trockenes Abgas nicht mehr als 1 000 ppm betragen."

Desweiteren Kann man in der Anlage 1 nachlesen wie oft eine Feuerstätte zu überprüfen ist, und in der Anlage 4 kann man nachlesen, was eine Feuerstätte ist.

Und wie Sie richtig erkannt haben, besitzt das Arbeitsblatt erstmal keinen Rechtscharakter, es ist eine Art technische Regel, und wenn man von dieser Abweicht, und dann etwas passiert = Dann darf man einem Richter erklären, wieso man abgewichen ist, und wenn es keinen triftigen Grund gibt, hat derjenige ein Problem.

Sie werden übrigens auch kein Gesetz finden indem genau steht wie man eine Gasleitung zu verlegen hat, dafür gibt es auch = Technische Regeln.

Viel Text, und keine einzige Richtige Aussage
29
Schornsteinfeger Monopol / Re: Abgaswerte-Überprüfung
« Letzter Beitrag von Adulf am 06.11.18, 12:09 »
Abgaswegüberprüfung.
Gemäß der   KÜO vom 16.06.2009, zuletzt geändert durch Artikel 1 der VO vom  8.4.2013 (BGBl. I 
S. 760) sind folgende Anlagen kehr- und überprüfungspflichtig. 
   1. Abgasanlagen
   2. Heizgaswege der Feuerstätten
   3. Räucheranlagen
   4. notwendige Verbrennungsluft-  und Abluftanlagen
Bereits hier ist zu unterscheiden zwischen Abgaswegüberprüfung und Überprüfung einer  Abgasanlage gemäß KÜO. Für eine Gasfeuerstätte besteht die Abgasanlage aus dem Verbindungsstück und  der Abgasleitung (siehe Begriffsbestimmung Anlage 4 zu § 7 KÜO).
In der KÜO vom 16.06.2009, zuletzt geändert durch Artikel 1 der VO vom  8.4.2013 (BGBl. I 
S. 760),   ist die jährliche wiederkehrende Abgaswegüberprüfung an Gasfeuerstätten  NICHT als  pflichtige Überprüfungstätigkeit für den Sfg rechtlich vorgegeben.
Damit besteht  für den Sfg  für diese  „vorgegaukelte pflichtige Tätigkeit“  der Abgaswegüberprüfung ausschließlich  keine rechtliche Pflicht.

Trotzdem wird vom Sfg in der Praxis  jährlichen die Abgaswegüberprüfung  als pflichtige Tätigkeit durchgeführt und berechnet.  Auch  in Angeboten wird  die Abgaswegüberprüfung an Gasfeuer-stätten  als entgeltpflichtige Tätigkeit  angeführt.
Ein Beispiel aus dem  Angebot vom 22.06.2017.
„ Abgaswegüberprüfung für raumluftabhängige Gasfeuerstätte  = 23,25 Euro.
Abgasanlage überprüfen = 4,05 Euro
Auch an diesem Bespiel ist deutlich, dass Abgaswegüberprüfung und überprüfen der Abgasanlage sich im Inhalt und Umfang der Tätigkeit  unterscheiden.
Die in dem Arbl. Nr. 102 vom Oktober 2004 und im Arbl.  Nr. 103 vom  März 2001 enthaltene
         „Abgaswegüberprüfung an Gasfeuerstätten mit und ohne Strömungssicherung und Über-
          prüfung von Abgasanlagen“
ist, wie vom ZIV im Antwortschreiben vom 04.02.2009 mitgeteilt, „eine Art  Arbeitsanleitung mit den erforderlichen Arbeitsschritten“ für den Sfg und begründen somit keine rechtliche Vorgabe.
Der Umfang der Tätigkeiten ist im Arbl. 102 auf Seite 13 und im Arbl. 103 auf Seite 17 unter Ziff. 2
         „Arbeitsvorgänge der Abgaswegüberprüfung“ 
in einer Tabelle aufgelistet und umfasst jeweils 15 Positionen. Davon beinhalten  14 Positionen Tätigkeiten an in und für die Gasfeuerstätte und haben absolut nichts mit dem Abgasweg zu tun.
Aus den Anleitungen zu den 15 Positionen wird davon ausgegangen, dass die aufgelisteten Tätigkeiten notwendig  werden könnten, weil es zu Veränderungen und dadurch zu Störungen, (wo auch immer und bisher ohne Nachweis), kommen könnte.

Was haben diese  14 aufgelisteten Tätigkeiten in an und für eine Gasfeuerstätte  mit einer  Abgaswegüberprüfung zu tun?
Warum eine „rechtlich unkorrekte  Überprüfung“ einer Gasfeuerstätte mit elektrischen wartungsfreien Sicherheitseinrichtungen, einer geprüften CE-Kennzeichnung und der ständigen DVGW- Zulassung kontrollierten funktionellen Eigensicherheit von Gasfeuerstätten von einem Sfg als Nichtfachmann ohne Zulassung?

Rechtlich betrachtet ist das Arbl. 102 und 103 der Innung, hier ZIV, lediglich der  Hinweise an einen selbständigen Gewerbetreibenden. Die Innung (ZIV) ist nur eine Interessenvertretung einer Berufs-gruppe. Die interne Meinung der Innung (ZIV) ist kein öffentliches Recht oder gar Gesetz und kann somit nicht als Rechtsgrundlage für die Abgaswegüberprüfung  nach Arbl. 102 und  103 wirken.
Der Abgasweg beginnt außerhalb der  Feuerstätte an dem aufgesetzten Verbindungsstück und endet am oberen Ende der Abgasleitung über dem Dach.  Bei dieser zwangsmäßig nach der Landes-bauordnung rechtlich vorgegebenen Funktionsweise des  Abgasweges  ist nicht erkennbar was der Sfg bei der Abgaswegüberprüfung (mit Verweis auf das Arbl. 102 und 103) an und  in einer  Gasfeuer-stätte ohne notwendige  Zulassung  zu überprüfen hat.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                   
Das Verbindungsstück selbst  wird aber bereits zusammen  mit der Abgasleitung  pflichtig vom Sfg überprüft. Warum also  eine doppelte Abgaswegüberprüfung des Verbindungsstückes?

Das Arbl. Nr. 102 von Oktober 2004 und das Arbl. 103 von März 2001 und die daraus vom Sfg rechtswidrigen abgeleiteten Tätigkeiten sind  folglich nur als  ein  Beweis für   unrechtmäßig kassierte  Einnahmen des  Sfg für eine  nichtpflichtige Tätigkeit  zu werten.

Als Begründung und Vorgabe für die jährliche Abgaswegüberprüfung   verweist der Sfg  auf den § 4 Abs. 3 KÜO und auf die  auszustellende Bescheinigung über das Ergebnis der Abgaswegüberprüfung nach Vordruck Anlage 2 (zu § 5 KÜO) als Überprüfungsergebnis gemäß KÜO  und  auf die darin von
Ziff. 1 bis 13 zu prüfenden  Angaben.
In der Begründung der Bescheinigung heißt es:
 Zitat:     Bescheinigung  über das Ergebnis der Überprüfung und Messung an einer Feuerungsanlage
für gasförmige Brennstoffe gemäß der Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von
 Anlagen (Kehr- und Überprüfungsordnung – KÜO) vom 16. Juni 2009 (BGBl.  I  S. 1292), nach
 Verordnungen nach § 1 Absatz 1 Satz 3 SchfHwG oder der Ersten Verordnung zur Durchfüh-
rung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungs-
anlagen -  1. BlmSchV vom 26. Januar 2010, BGBl.  I. Nr. 4, S. 38).

Diese Bescheinigung ist mit dem Verweis auf die KÜO vom 16.Juni 2009 (BGBl. I S. 1292) ungültig und damit nicht  mehr  anzuwenden da die KÜO durch  Art. 1 V v. 8.4.213 BGBl. I S. 760 zuletzt geändert worden ist.
In der Bescheinigung sind unter dem „Überprüfungsergebnis gemäß KÜO“  die Sfg- Tätigkeiten “ von  Ziff. 1 bis 13 aufgelistet die jedoch auch  nicht in der KÜO  als rechtlich  pflichtige Tätigkeiten vorge-geben sind.

Gemäß der KÜO vom 16.Juni 2009 (BGBl. I Nr. 31) waren  in dem  Gebührenverzeichnis nach Anlage 3 zu § 6 KÜO und insbesondere für  die Abgaswegüberprüfung nach Ziff. 3.3, 3.4, 3.5 und 3.6  Gebühren für die  Abgaswegüberprüfung und CO-Messung angeführt. 
 Seit dem  01.01.2013 ist das Gebührenverzeichnis  aufgehoben.

Mit dem vorhandenen  Abs. 3 aus § 4 KÜO  vom 16.06.2009, zuletzt geändert durch Artikel 1 der VO vom  8.4.2013 (BGBl. I S. 760), ist die Ausstellung einer Bescheinigung und der Messung  von Werten  des  O2- und CO-Gehaltes als rechtliche Vorgabe der jährlichen Abgaswegüberprüfung an Gasfeuerstätten  nicht zu begründen.
Ebenso ist aus der  Begründung zu § 4 Abs. 4 SchfHwG (aus Doku. 582, Seite 27), in den Formblät-tern die Sfg-Arbeiten abzubilden, keine rechtliche Pflicht für die jährliche Abgaswegüberprüfung
und die O2- und CO-Messung  an Gasfeuerstätten  abzuleiten.

Eindeutig der Versuch die in der KÜO vom 16.06.2009, zuletzt geändert durch Artikel 1 der VO vom  8.4.2013 (BGBl. I  S. 760) nicht übernommene Abgaswegüberprüfung über die auszustellende Bescheinigung gemäß  §  4 Abs. 3 KÜO  als pflichtige Tätigkeit des Sfg zu dokumentieren.

Somit  gibt es ab 01.01.2013 die Abgaswegüberprüfung  rechtlich nicht mehr als pflichtige Tätigkeit des Sfg. 
Als rechtliche Aussage ist folglich für die vorgegebene  intervallmäßige  Messung des O2- und CO-Gehaltes an gasbetriebenen Feuerstätten ausschließlich nur die seit März 2010 geltende 
1. BlmSchV als rechtlich pflichtige Vorgabe  verbindlich.
                                 

30
Es gibt zumindest im nördlichen Bereich Deutschlands eine Firma welche sich speziell auf freie Tätigkeiten spezialisiert hat und auch nen recht großes Einzugsgebiet besitzt, nur leider ist mir der Name entfallen, und die Seite zum Suchen eines anderen funktioniert ja leider nicht mehr...

Siehe http://www.freie-schornsteinfeger-wahl.de

Genau die, dort sehe ich nur einen Administrator-Login, und die Info dass der Datenschutz 36€/Jahr kostet und die jemand übernehmen soll...
Seiten: 1 2 [3] 4 5 ... 10